Am Mittwoch wird Gabriele Nießen aus Oldenburg wohl zur vierten Ludwigsburger Bürgermeisterin gewählt. Mit ihrem Amtsantritt werden sich die Machtverhältnisse im Rathaus ziemlich verändern.
Ludwigsburg - Am Mittwoch ist es so weit: Ludwigsburg erweitert seine Riege der Bürgermeister – voraussichtlich um eine Frau. Denn Gabriele Nießen (54) aus Oldenburg ist die einzige Bewerberin, die nach einem aufwendigen Bewerbungsverfahren übrig geblieben ist. Mit im Rennen war auch bis zuletzt, wie zu hören ist, die Fellbacher Baubürgermeisterin Beatrice Soltys, die im Jahr 2014 bereits in Tübingen gegen Boris Palmer als OB kandidiert hatte. Vor ihrer Fellbacher Zeit war sie bis 2008 Vizechefin des Fachbereichs Hochbau in Ludwigsburg.
Doch das ist Geschichte. Nachdem auch der Fachbereichsleiter Matthias Weißer seine Kandidatur zurückgezogen hat, bleibt nur noch Gabriele Nießen übrig, die in den Fraktionen überzeugen konnte. Derzeit ist sie noch sogenannte Baustadträtin in Oldenburg, was dort einer Baubürgermeisterin entspricht.
Am Mittwoch um 17 Uhr wird sie im Gemeinderat ihre Bewerbungsrede halten, die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung. Damit Nießen zum 1. Januar als Bürgermeisterin antreten kann, wird die Verwaltung kräftig umgebaut.
Die bisherigen Bürgermeister müssen Macht abgeben
Denn die künftigen Aufgaben von Nießen werden sozusagen aus den Zuständigkeitsbereichen der bisherigen Dezernenten heraus geschnitzt. Die neue Bürgermeisterin bekommt eine eigene Stabsstelle für Klima, Europa und Energie, die ihr direkt zugeordnet ist. Themen, die dem Oberbürgermeister Werner Spec am Herzen liegen. Zudem ist die neue „Nummer vier“ für Baurecht, Stadtplanung, Liegenschaften und Vermessung zuständig. Nach diesem Ressortzuschnitt sollen auch die Ausschüsse des Gemeinderates umgestaltet werden. Dies gilt allerdings erst, wenn sich im Juli 2019 der denn neu gewählte Gemeinderat konstituiert. Bis dahin werden sich der Baubürgermeister Michael Ilk und Gabriele Nießen die Sitzungsleitung im noch bestehenden Bauausschuss teilen. Erst nach der Kommunalwahl im Mai wird er in zwei neue Gremien aufgeteilt, die exotische Kürzel tragen: Ilk soll dann dem MST-Ausschuss vorstehen, was für Mobilität, Sicherheit und Tiefbau steht. Und Nießen wird die Leitung im sogenannten SHL haben: Stadtentwicklung, Hochbau und Liegenschaften. Über die kryptischen Ausschussbezeichnungen wird in Ratskreisen schon gescherzt. Offen ist, wie groß die neuen Ausschüsse werden sollen. Denn gerade die kleinen Fraktionen stoßen an Grenzen, wenn sie künftig für vier Gremien Mitglieder benennen sollen. Ohne Doppelmitgliedschaften geht es wohl kaum, die sind für die ehrenamtlich tätigen Stadträte aber kaum zu bewältigen.
Der OB stärkt seine Kommandozentrale
Das Machtgefüge im Rathaus ändert sich zudem gravierend. Der OB Werner Spec baut sein Referat Nachhaltige Stadtentwicklung aus, das wie eine Kommandozentrale für seine Leib- und Magenthemen fungiert. Diesem Referat wird künftig die Digitalisierung als Querschnittaufgabe zugeschlagen – ein neuer Leiter wird noch gesucht. Albert Geiger, der das Referat aufgebaut hat, steht dafür nicht mehr zu Verfügung: Er hat wieder seine Stelle als Leiter des Bürgerbüros Bauen inne. Außerdem gönnt sich Spec künftig zwei Stabsstellen, die ihm unmittelbar unterstellt sind: Eine für die Öffentlichkeitsarbeit und eine für das Justiziariat.
Konrad Seigfried bleibt Vize
Konrad Seigfried ist formal weiterhin als so titulierter Erster Bürgermeister der hauptamtliche Stellvertreter von OB Spec. Er bekommt zwei neue Stabsstellen für Chancengleichheit und kommunale Entwicklungszusammenarbeit. Michael Ilk, der als einziger Dezernent keine eigene Stabsstelle hat, wird mit dem Thema Sicherheit und Ordnung aufgewertet – und dafür entschädigt, dass er mit der Stadtplanung ein wesentliches Kernstück an die neue Dezernentin abgeben muss. Ilk ist aber auch mit der Planung der Stadtbahn und der Schnellbusse ausgelastet.
All diese Änderungen sollen sich in einer geänderten Hauptsatzung niederschlagen. Darin wird auch ein redaktionelles Details gefeilt: Bislang war nur von „dem Oberbürgermeister“ die Rede, nun heißt es alternativ „Oberbürgermeisterin“.