Der Verein „Mehr Demokratie“ hat die Bürgermeisterwahlen im Land analysiert. Das Ergebnis: viele Rathauschefs werden von einer Mehrheit der Bürger nicht gewollt. Das soll sich ändern.
Stuttgart - Der Wahltag liegt schon sieben Jahre zurück. Und genau genommen wird der Mosbacher Oberbürgermeister Michael Jann auch nicht gerne daran erinnert. Schon der Wahlkampf sei schleppend verlaufen. Dann war am Wahltag auch noch Ausflugswetter. Jann erhielt 88,2 Prozent. Bei einer Wiederwahl ohne Gegenkandidaten ist das in Ordnung. Den CDU-Mann traf die Wahlbeteiligung aber hart: Nur 16,5 Prozent der Mosbacher hatten ihre Stimme abgegeben.
Der Verein „Mehr Demokratie“ hat alle Bürger- und Oberbürgermeisterwahlen der vergangenen acht Jahre in Baden-Württemberg analysiert und dabei die Mosbacher Abstimmung aus dem Jahr 2014 als Minusrekord ausgemacht. Eine geringe Beteiligung sei aus demokratietheoretischer Sicht ein Problem, sagt der Landesvorsitzende von „Mehr Demokratie“ Edgar Wunder. Es fehle manchem Bürgermeister an Legitimation.
Setze man Janns Wahlergebnis ins Verhältnis zu allen Wahlberechtigten, so schrumpfe sein Stimmenanteil auf 14,2 Prozent. Mannheims OB Peter Kurz (SPD), immerhin Präsident des Städtetags, stehe kaum besser da. Er siegte 2015 im zweiten Wahlgang mit 46,8 Prozent. Bei einer Wahlbeteiligung von 30,7 Prozent hätten ihm damit gerade mal 14,5 Prozent aller wahlberechtigten Mannheimer ihre Stimme gegeben.
„Jeder Bürgerentscheid wäre bei einer solch geringen Beteiligung unwirksam“, sagt Wunder. „In anderen Bundesländern wäre es undenkbar“, mit Ergebnissen wie in Mannheim „überhaupt ins Amt zu kommen“. Dort gilt das Stichwahlprinzip. Nur die beiden Erstplatzierten dürfen bei der Neuwahl antreten, der Sieger verfügt am Ende fast zwangsläufig immerhin über 50 Prozent der abgegebenen Stimmen.
In Baden-Württemberg kann hingegen jeder Bewerber noch einmal kandidieren. In neun Prozent der Fälle ist eine solche Neuwahl erforderlich, bei jeder vierten erreicht auch dann keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit. Auch dadurch „kommen Bürgermeister ins Amt, die von der Mehrheit der Wähler nicht gewollt sind“, sagt Wunder.
Ein Beispiel ist die Stuttgarter OB-Wahl vom November. „Wahrscheinlich wäre bei einer echten Stichwahl Veronika Kienzle Oberbürgermeisterin geworden“, meint der Politologe Michael Wehner von der Landeszentrale für politische Bildung in Freiburg. Die Grüne hatte nach dem ersten Wahlgang als Zweitplatzierte entnervt aufgegeben. Der Drittplatzierte Marian Schreier (SPD) und der Viertplatzierte Hannes Rockenbauch (SÖS) traten hingegen wieder an und nahmen sich gegenseitig die Stimmen weg. So konnte Frank Nopper (CDU) mit nur 42,3 Prozent ins Stuttgarter Rathaus einziehen.
Die Wahlbeteiligung lag damals bei 44,7 Prozent, bei der Landtagswahl im März gingen 64,8 Prozent der Stuttgarter wählen, bei Bundestagswahlen sind es noch mehr. „Die Politik vor der Haustüre interessiert die Menschen paradoxerweise am wenigsten“, sagt Wehner. Allerdings gilt das nicht überall. Vor allem in kleinen Gemeinden wird eifrig gewählt. Doch schon bei 5000 Einwohnern flache die Kurve ab und pendle sich ab etwa 25 000 Einwohnern bei 40 Prozent ein, hat Mehr Demokratie ermittelt. Im Schnitt lag die Wahlbeteiligung bei den Bürgermeisterwahlen im Land in den vergangenen acht Jahren bei 52,2 Prozent.
Spitzenreiter war übrigens die Gemeinde Guggenhausen im Kreis Ravensburg. Der Ort mit 36 Häusern, einem Rathaus, vier getrennten Gemarkungen und mehreren Höfen und Weilern, die Bauhof, Brunnen oder Luegen heißen, zählt 180 Einwohner. Eine Wahl sei immer auch ein Treffpunkt, sagt der ehrenamtliche Bürgermeister Jochen Currle (parteilos). Als er 2018 gewählt wurde, kamen 88 Prozent seiner Mitbürger ins Wahllokal. Eine so geringe Wahlbeteiligung wie in Mosbach könne er sich gar nicht vorstellen. „Ich weiß nicht, wie ich da reagieren würde“, sagt Currle.
Michael Jann hat es mittlerweile verdaut. „Viele sind hinterher zu mir gekommen und haben gesagt, sie hätten halt gedacht, ich werde sowieso gewählt“, sagt der Mosbacher OB. In seiner Amtsführung habe er sich später nicht beeinträchtigt gefühlt. Gewählt ist gewählt, glaubt auch der Politikwissenschaftler Wehner. „Eine schwache Wahlbeteiligung ist schnell Schnee von gestern.“ Viel stärker kratze es an der Autorität des Bürgermeisters, „wenn er ein zerrüttetes Verhältnis zum Gemeinderat hat.“
Michael Jann versteht sich mit seinem Gemeinderat, weshalb der 61-Jährige sogar mit einer erneuten Kandidatur 2022 liebäugelt. Er hoffe, dass dann mehr wählen. Auch Currle ist wieder im Wahlkampf. Er will am 9. Mai zusätzlich das Bürgermeisteramt im Nachbarort Unterwaldhausen übernehmen. Er ist der einzige Bewerber. Trotzdem hoffe er, dass die Leute wählen. Den meisten der 240 Einwohner habe er bereits einen Haustürbesuch abgestattet.
