Tanja Gönner (CDU) ist als neue Präsidentin der Bundesnetzagentur im Gespräch, wurde bislang offiziell aber noch nicht nominiert.
Stuttgart/Berlin - Die ehemalige baden-württembergische Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) ist nach einem Medienbericht als neue Präsidentin der Bundesnetzagentur im Gespräch, wurde bislang offiziell aber noch nicht nominiert. „Mir liegt kein Vorschlag für Tanja Gönner vor“, sagte Eduard Oswald (CSU), Vorsitzender des Beirates der Bundesbehörde, der Nachrichtenagentur dpa am Freitag. Der Beirat werde über die mögliche Nachfolge oder die weitere Bestellung des Amtsinhabers Matthias Kurth am 21. November beraten, sagte Oswald. Anfang kommender Woche liefen die vorbereitenden Gespräche des Gremiums, fügte der Vizepräsident des Bundestages hinzu. Der SPD-Mann Kurth hat seit 2001 zwei Amtsperioden hinter sich.
Nach Angaben der „Stuttgarter Zeitung“ (Freitag) hat die CDU, die mit der FDP in dem Beirat die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten und Ländervertreter stellt, ein informelles Vorschlagsrecht. Die Verbindungen der CDU-Landtagsabgeordnete aus Sigmaringen, Gönner, zur Bundespartei sind sehr gut - etwa über die stellvertretende Parteivorsitzende und ehemalige Kultusministerin Baden-Württembergs Annette Schavan zu Kanzlerin Angela Merkel sowie zum Unions-Fraktionschef Volker Kauder. Gönner gilt als Vertraute von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU). Die Juristin hatte nach der Niederlage im Ringen um den CDU-Fraktionsvorsitz im Landtag auch den Vorsitz beim einflussreichen CDU-Bezirk Württemberg-Hohenzollern knapp verfehlt.
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen informiert nach eigenen Angaben über den deutschen Elektrizitäts-, Gas-, Telekommunikations- und Postmarkt, die rechtlichen Grundlagen und wichtige Verbraucherrechte in diesen Märkten. Ferner hat die Bundesnetzagentur auch die Aufsicht über den Wettbewerb im Bereich der Eisenbahnschienennetze übernommen.