Die intensivere Grenzfahndung der Bundespolizei zeigt Wirkung. Vor allem bei Offenburg stoppten die Beamten mehr illegal eingereiste Personen als sonst üblich.
Stuttgart - Die Bundespolizei hat in Baden-Württemberg im Jahr 2019 erneut weniger illegale Einreisen registriert. Diesen Schluss legen Zahlen der Behörde nahe, die unserer Zeitung vorliegen. Demnach wurden zwischen Januar und November 4913 entsprechende Verfahren eingeleitet. Im Jahr 2016 waren es 11676 und im Jahr 2018 noch 6478 Verfahren.
Seit November 2019 ist jedoch ein erneuter Anstieg der Zahlen zu beobachten. Zwischen Januar und Oktober wurden jeden Monat im Schnitt 436 illegal eingereiste Personen von der Bundespolizei aufgegriffen. Im November waren es 556. Das liegt daran, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Behörde aufgefordert hatte, die Schleierfahndung im Grenzgebiet auszuweiten – Beginn war im November.
Vermehrt fälle im Gebiet um Offenburg
Ein besonders starker Anstieg der festgestellten illegalen Einreisen ist seit der ausgedehnten Fahndung im Bereich der Bundespolizeiinspektion Offenburg im Grenzgebiet zu Frankreich zu verzeichnen. Dort wurden im November 277 Verfahren eröffnet (Vormonate im Schnitt 132). Im benachbarten Inspektionsbereich Karlsruhe stieg die Zahl auf 71 (44). „Das ist insbesondere durch die intensive Nutzung der westmediterranen Migrationsroute zu erklären“, sagt Bundespolizei-Sprecher Jonas Große. Diese Route führt über Spanien und Frankreich nach Deutschland.
An der Grenze zur Schweiz und im grenzfernen Stuttgart ist die Lage hingegen entspannter. Trotz der intensiveren Fahndungsmaßnahmen waren die Zahl der festgestellten illegalen Einreisen dort niedriger als im Vormonatsschnitt. Lediglich am Flughafen der Landeshauptstadt, der einen eigenen Bundespolizeibereich bildet, wurden im November mit 46 mehr illegale Einreisen festgestellt als im Schnitt der Vormonate (40).
Bundespolizei schickt 868 kontrollierte Personen zurück
Horst Seehofer hatte die Anweisung, dass die Bundespolizei ihre Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen intensivieren solle, vor allem wegen des Falls Ibrahim Miri ausgesprochen. Der Clan-Chef war 19 Mal rechtskräftig verurteilt worden, unter anderem wegen Raubes, schweren Diebstahls, Hehlerei und bandenmäßigen Drogenhandels. Er wurde in den Libanon abgeschoben, reiste später jedoch trotz Rückkehrsperre wieder nach Deutschland ein und musste infolgedessen noch einmal abgeschoben werden. Die Abschiebeflüge kosteten die Bundesrepublik rund 111 000 Euro. Solche Fälle wollte Seehofer künftig vermeiden.
Bei den verstärkten Fahndungsmaßnahmen wurden in Baden-Württemberg schließlich 38 Personen aufgegriffen, die wie Miri mit einem expliziten Einreiseverbot belegt sind. Im Schnitt der Vormonate waren es je 19. Die Bundespolizei schickte im Südwesten von Januar bis November insgesamt 868 aufgegriffene Personen wieder zurück über die Grenze - alleine seit Beginn der intensiveren Fahndung waren es 182.