Bundespräsident Joachim Gauck hat bei einer Rede in Danzig die russische Führung wegen ihrer Rolle im Ukraine-Konflikt gerügt. Russland habe die Partnerschaft mit dem Westen aufgekündigt, sagte er.
Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat die russische Führung wegen ihrer Rolle im Ukraine-Konflikt gerügt. Nach dem Mauerfall hätten EU, Nato und große Industrienationen besondere Beziehungen zu Russland entwickelt und das Land integriert, sagte Gauck am Montag in einer Rede in Danzig. „Diese Partnerschaft ist von Russland de facto aufgekündigt worden.“ Man wünsche sich zwar auch in Zukunft Partnerschaft und eine gute Nachbarschaft. „Aber die Grundlage muss eine Änderung der russischen Politik und eine Rückkehr zur Achtung der Prinzipien des Völkerrechts sein.“
Anlass von Gaucks Rede war der 75. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges. Das Staatsoberhaupt warf Russland indirekt vor, die Krim annektiert zu haben und die Separatisten in der Ostukraine militärisch zu unterstützen. Man werde nicht dulden, dass das Recht durch das Recht des Stärkeren ersetzt wird, sagte er. Man werde Politik, Wirtschaft und Verteidigungsbereitschaft den neuen Umständen anpassen.
„Die Geschichte lehrt uns, dass territoriale Zugeständnisse den Appetit von Aggressoren oft nur vergrößern.“ Kanzlerin Angela Merkel hatte kritisiert, Russland wolle im Ukraine-Konflikt gewaltsam die Grenzen verändern. Auch die Regierung in Kiew wirft dem Nachbarstaat vor, mit Soldaten und Panzern aufseiten der Rebellen zu kämpfen. Russland hat dies zurückgewiesen.