In der sensiblen Debatte zu Bluttests auf Trisomie 21 zeigt sich der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ausgesprochen unsensibel.
Berlin - Der Anlass war ernst, und der Ton der Redebeiträge durchweg dem heiklen Thema angemessen: Zwei Stunden nahm sich am Donnerstagmorgen der Deutsche Bundestag Zeit, um über vorgeburtliche Bluttests zu debattieren, mit denen eine Reihe schwieriger ethische Fragen für werdende Eltern verbunden sind. Konkret ging es um die aktuelle Frage, ob Bluttests auf Trisomie 21, dem sogenannten Down-Syndrom, von der Kasse bezahlt werden sollen.
Drei Minuten pro Redner waren knapp bemessen
Wirklich kein Anlass also für schneidende Schärfe oder rabiate Auftritte. Die Abgeordneten hielten sich daran – bis auf einen, der ist allerdings wichtig. Ausgerechnet Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) brachte Misstöne in eine sehr sachlich geführte Debatte. Als Sitzungsleiter musste er auf die Einhaltung der Redezeit achten. Die war mit drei Minuten pro Debattenbeitrag allerdings reichlich knapp bemessen. Das hatten die Fraktionen aber miteinander so vereinbart. Insofern war abzusehen, dass Schäuble des Öfteren eingreifen würde, um die Redner zur Kürze zu ermahnen. Wie er das aber tat, sorgte am Donnerstag quer durch alle Fraktionen für Verärgerung.
Gerade wollte die linke Abgeordnete Petra Sitte mit dem Satz „Darüber haben wir zu reden.“ schließen, da blaffte Schäuble vom Präsidiumstisch: „Sie aber nicht mehr, weil Ihre Redezeit zu Ende ist.“ Der SPD-Politikerin Dagmar Schmidt, die als Mutter eines Kindes mit Down-Syndrom eine Rede hielt, die alle Abgeordneten als bewegend empfanden, wurde aufgrund abgelaufener Redezeit schlicht mitten im Satz das Mikrofon abgedreht. Ein Schicksal, das auch Corinna Rüffer, die behindertenpolitische Sprecherin der Grünen, oder auch Annette Widmann-Mauz, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, ereilte.
„Der Ernsthaftigkeit des Themas nicht angemessen“
Der Ärger der Abgeordneten über die Sitzungsleitung machte sich teilweise sehr vernehmlich in Unmutsäußerungen Luft – und hielt auch in Schäubles eigener Fraktion nach Ende der Debatte an. Karin Maag, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, sagte unserer Zeitung: „Ich hätte mir gewünscht, dass er die Sensibilität des ethisch schwierigen Themas stärker gewichtet hätte als die präzise Einhaltung der Redezeit.“ CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich nannte Schäubles Sitzungsleitung „der Ernsthaftigkeit des Themas nicht angemessen“.
Auch im Netz sorgte Schäubles Gebaren für Stirnrunzeln: