Bundestag Majestätsbeleidigung wird abgeschafft

Von red/dpa 

Der Straftatbestand der Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter soll abgeschafft werden. Das hat der Bundestag am Donnerstagabend einstimmig beschlossen.

Der Hintergrund für die Abschaffung ist das Satire-Gedicht von Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Foto: dpa/Presidential Press Office
Der Hintergrund für die Abschaffung ist das Satire-Gedicht von Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Foto: dpa/Presidential Press Office

Berlin - Der umstrittene Majestätsbeleidigungs-Paragraf ist abgeschafft. Der Bundestag beschloss in der Nacht zum Freitag einstimmig die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch. Er stellte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe, es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis.

Der Passus war in die Schlagzeilen geraten, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf Basis dieses Paragrafen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann vorgegangen war. Das Strafverfahren um dessen „Schmähgedicht“ wurde allerdings eingestellt.




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