Die Grünen-Bundestagsabgeordneten aus Stuttgart wollen gegen Kaufmann und Maag (beide CDU) in den Ring steigen. Es geht um das Direktmandat.
Stuttgart - Die Grünen Anna Christmann und Cem Özdemir gemeinsam angekündigt, bei der Wahl im Herbst kommenden Jahres erneut für den Bundestag zu kandidieren. „Wir möchten auch über 2021 hinaus die beiden Stuttgarter Wahlkreise in Berlin repräsentieren“, kündigte das Duo bei einem Besuch des Hauptstadtbüros unserer Zeitung unisono an: „Aus unserer Sicht ist es überfällig, dass mindestens einer von uns dies als direkt gewählter Abgeordneter tut.“
Der Grünen-Kreisverband wird die Bewerbungsschreiben noch in dieser Woche an die Mitglieder verschicken. Diese sollen dann am 15. Oktober im Gazi-Stadion auf der Waldau ihre Wahlkreiskandidaten nominieren. Mit parteiinternen Gegenkandidaten müssen beide angeblich nicht rechnen. „Bislang hat niemand eine Gegenkandidatur eingereicht“, bestätigt Kreisvorsitzende Amelie Montigel auf Anfrage.
Überzeugen wollen die 37-Jährige und der 54-Jährige mit ihren thematischen Schwerpunkten, zu denen sie schon bisher im Parlament arbeiten: „Bildung und Forschung, moderne Mobilität, Klimaschutz und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind Themen, die gut zu Stuttgart und seinen Herausforderungen passen.“ Özdemir macht nach dem Scheitern der sogenannten Jamaika-Gespräche 2017, die er noch als Grünen-Vorsitzender gestaltete, keinen Hehl aus seinem Wunsch nach einer grünen Regierungsbeteiligung: „Wir Grünen möchten das Land gestalten und die verlorenen Jahre in der Klima- und Verkehrspolitik wettmachen helfen – übrigens nicht gegen, sondern mit der heimischen Autoindustrie, für die die dauernden CSU-Verkehrsminister längst eine intellektuelle Unterforderung darstellen.“
Das ist durchaus so zu verstehen, dass die Grünen im Falle einer Regierungsbeteiligung in Berlin das Verkehrsressort für sich beanspruchen. Aus seiner Sicht sind vom Bund falsch gesetzte Rahmenbedingungen wie die teuren Diesel-Subventionen, eine KfZ-Steuer ohne echtes Bonus-Malus-System oder eine Straßenverkehrsordnung, die Fahrradfahrer und Fußgänger nicht hinreichend schützt, Gründe dafür, warum auch ein grüner Oberbürgermeister und eine grüne Landesregierung die Verkehrswende noch nicht im Alleingang umsetzen konnten. „Die Vernetzung aller politischen Ebenen ist entscheidend, um bei der Verkehrswende voranzukommen. Dazu wollen wir in Berlin beitragen“, sagt Özdemir.
Auch Christmann gibt der politischen Konkurrenz von der Union in ihrer Bewerbung einen Seitenhieb mit: „Wir werden uns in Berlin auch für die Modernisierungsinteressen der Region einsetzen – die CDU hat als Regierungspartei im Bund bei der umstrittenen Vergabe der Batterieforschungsfabrik ins Münsterland die Interessen des Landes sträflich vernachlässigt.“
Der Listenparteitag der Grünen soll im kommenden April nach der Landtagswahl stattfinden. Beide Stuttgarter Grünen-Kandidaten streben einen Top-Ten-Platz an – falls es mit dem Direktmandat doch nicht klappen sollte. Bisher stellt die grüne Landesgruppe 13 von 67 Abgeordneten der Bundestagsfraktion. Im Kampf um ein Direktmandat müssen sich die Grünen in erster Linie mit den CDU-Bundestagsabgeordneten Stefan Kaufmann und Karin Maag messen. Özdemir kreuzt zum dritten Mal mit Kaufmann die Klingen, zweimal hat er das politische Duell knapp verloren. In Karin Maag wartet auch für Christmann ein bundespolitisches Schwergewicht im Gesundheitswesen. Maag hatte sich dieses Mal allerdings parteiintern nur knapp gegen ihren Konkurrenten Maximilian Mörseburg durchgesetzt.
