Die Stuttgarter CDU-Bundestagsabgeordnete gibt ihr Mandat Ende Juni auf. Zwei Männer bewerben sich um die Nominierung in diesem Wahlkreis – möglicherweise auch mehrere Frauen.
Stuttgart - Es ist knapp sieben Monate her. Damals verteidigte die Abgeordnete Karin Maag den Anspruch, erneut für die Stuttgarter CDU in die Bundestagswahl ziehen zu dürfen, mit Zähnen und Klauen. Sie konnte dann ihren jungen Herausforderer Maximilian Mörseburg knapp auf Distanz halten. Nun aber ist alles über den Haufen geworfen. Maag wird Ende Juni ihr Mandat aus dem Wahlkreis Stuttgart II (Nord) niederlegen, das sie seit 2009 inne hat, und bei der Wahl im Herbst nicht mehr antreten. Das wurde am vergangenen Sonntag zur Gewissheit.
Sie wird einen Posten annehmen, der als sehr gut dotiert gilt und den sie im September 2020 noch nicht in Aussicht hatte. Sie wird „unparteiisches Mitglied“ im Gemeinsamen Bundesausschuss. Dieses Gremium dient der Bestimmung der Leistungen, die den Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen zustehen. Man nennt es das höchste Gremium der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. Es steht unter der Rechtsaufsicht des Bundesgesundheitsministeriums. Manchen gilt die Mitgliedschaft als unvereinbar mit dem Bundestagsmandat. Maag (58) hat sich die Frage gar nicht gestellt, denn „das ist ein Vollzeitjob“, sagt sie.
Sie hat sich dafür als gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion empfohlen. Ihr Umstieg, der seit Sonntag feststeht, könnte den Weg nun doch frei machen für den Jungunionisten und CDU-Stadtrat Mörseburg. Im September hatte er beim Nominierungsparteitag 89 von 194 Stimmen geholt. Das galt als mehr als achtbar – doch Maag behielt mit 104 Stimmen eben knapp die Nase vorn.
Ebenfalls noch am Sonntag wurde klar, dass der inzwischen 29 Jahre alte Jurist Mörseburg jetzt wieder die Nominierung anstrebt, um im Herbst neben Stefan Kaufmann im anderen Stuttgarter Wahlkreis für die CDU anzutreten. So selbstbewusst sei er nach dem September-Wahlgang, sagte Mörseburg. Seit damals habe sich nichts geändert, außer vielleicht die Umfragewerte der Bundes-CDU. Er sei aber nicht hasenfüßig und wolle im nördlichen Stuttgarter Wahlkreis das Mandat holen. Inzwischen hätten ihm Parteifreunde Unterstützung signalisiert, die zuvor die langjährige Abgeordnete unterstützten. Im September hatte sich aber schon der Fraktionschef im Rathaus, Alexander Kotz, auf Mörseburgs Seite geschlagen – und außerdem Roland Schmid, der CDU-Bezirksgruppenchef in Bad Cannstatt und Vize im Kreisvorstand. Auf die beiden kann der junge Mann wieder zählen.
Aber diesmal will auch der Stadtrat Markus Reiners aus Bad Cannstatt die Nominierung. Der 56-jährige Mitarbeiter des Innenministeriums mit wissenschaftlichem Werdegang glaubt Maag hinter sich und sagte unserer Zeitung, er habe bessere Chancen als Mörseburg, im Herbst den Wahlkreis zu gewinnen. Und das sei wichtig, weil der CDU in Stuttgart in den letzten Jahren viel verloren gegangen sei. Wo Mörseburg mit Jugendlichkeit wirbt und frischen Wind in die CDU bringen will, möchte Reiners mit Lebens- und Berufserfahrung punkten. Er nehme sich „zwei knackige Legislaturperioden für Stuttgart“ vor und wolle was bewegen.
Doch es wollen wohl auch mehrere Frauen das Ticket nach Berlin. Parteiintern ist von der Gewerkschaftssekretärin und früheren Regionalrätin Monica Wüllner die Rede und auch von Stadträtin Iris Ripsam. Die gelernte Finanzwirtin war 2016/2017 bereits einmal kurz Bundestagsabgeordnete: als Nachrückerin. Anstelle von Karin Maag wird für ein paar Monate nun aber eine andere Stuttgarterin für den Rest der laufenden Legislaturperiode im Parlament sein. Es ist Susanne Wetterich (64), die Regionalrätin, Pressereferentin der Stuttgarter CDU sowie Landesvorsitzende der Frauen-Union. Der Wechsel des Mandats von der Stuttgarterin Maag zur Stuttgarterin Wetterich ist eher zufällig, da man bei der Bundestagswahl keine Ersatzbewerber kennt. Für ausscheidende Abgeordnete einer Partei rückt Personal von der jeweiligen Landesliste nach. Und da ist, nachdem die baden-württembergische Landesgruppe schon andere Abgeordnete ersetzt hat, nun einfach Wetterich von Platz 11 der aktuellen Landesliste dran. Sie bestätigte am Montag, sie überlege sich gleichfalls eine Bewerbung um die Nominierung, um fortan den Wahlkreis als direkt gewählte Abgeordnete vertreten zu können. Sie lasse ihre Bewerbung offen bis zum neuen Nominierungsparteitag, der nun nötig ist.
Dieser soll jetzt im Mai in einer Form stattfinden, die der Pandemie Rechnung trägt, beschloss der Kreisvorstand am späten Montagabend in nicht-öffentlicher Sitzung. Eine knappe Mehrheit war gegen eine Präsenzveranstaltung, erfuhr unsere Zeitung. Geplant sei eine Kandidatenvorstellung im Internet. Die Mitglieder sollen nur zur Wahlurne gehen, um den Stimmzettel zu übergeben.
