Verteidigungsminister Pistorius besucht auf Hawaii eine Übung der deutschen Marine, die eigentlich schon mit dem Schutz der Ostsee überfordert ist. Dennoch ist es richtig, dass die Bundeswehr im Pazifik Präsenz zeigt, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
Die Soldaten nehmen an der Übung „Rimpac“ teil, gemeinsam mit den Streitkräften aus den USA, Japan und 26 weiteren Ländern. Korea und die Philippinen sind weitere Stationen von Pistorius‘ Reise. Mancher wähnt in der Ära von „Zeitenwende“ und sprunghaft steigenden Militäretats eine Rückkehr deutscher Großmannssucht. Doch dem ist nicht so. Die Zeiten, in denen Deutschland rücksichtlos Eigeninteressen im Pazifik verfolgte, sind zum Glück seit mehr als 100 Jahren vorbei. Das Kaiserreich wollte „Weltgeltung“. Heute ist die Lage anders. Man sendet vor allem ein Signal an die Verbündeten. Und das ist richtig.
Die Asien-Pazifik-Region ist heute wichtiger denn je. Hier leben mit Abstand die meisten Menschen auf dem Planeten, hier gibt es eine große wirtschaftliche Dynamik. Das hat vor allem mit dem Aufstieg Chinas zu tun. Auch für Deutschlands Wohlstand ist der Handel mit der Volksrepublik eine wichtige Stütze.
Doch Chinas Aufstieg geht auch mit einer zunehmend aggressiven Außenpolitik einher. Taiwan, Japan oder die Philippinen fühlen sich bedroht. Deutschland hat ein Interesse daran, dass in den internationalen Beziehungen das Völkerrecht gilt, dass Konflikte durch Verhandlungen gelöst werden, nicht durch aggressives Auftrumpfen und militärische Drohgebärden. Und auch daran, dass die Belange kleinerer Staaten gehört werden und sie nicht von größeren Staaten dominiert werden. Natürlich sind auch offene Handels- und Seewege wichtig für eine Exportnation. Um all dies zu vertreten, ist es gut, dass Deutschland vor Ort ist. Entscheidend dabei ist auch, wie Deutschland dies tut: Nicht im Alleingang, sondern abgestimmt mit vielen befreundeten Nationen.
Dieses Einstehen für Verbündete ist auch ein Zeichen guten Willens. Schließlich verlässt sich Deutschland seit Jahrzehnten auf die Sicherheitsgarantien der Vereinigten Staaten in Europa. Für Europa ist dieser amerikanische Schutz essenziell, die USA haben eigentlich längst andere Interessen. Washington wendet sich immer stärker dem asiatisch-pazifischen Raum zu, eingeleitet wurde dies bereits vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama. Wenn Europa und Deutschland auf die Unterstützung der USA bauen, kann es nicht schaden, wenn man sich revanchiert.
Doch gerade mit Blick auf China ist die Reise heikel. Deutschland ist von dem Land in vielen Bereichen abhängig: als Absatzmarkt für den Maschinenbau, als Lieferant von zukunftsträchtigen Produkten wie Solaranlagen oder E-Auto-Batterien. Gleichzeitig ist China ein Unterstützer Russlands im Ukraine-Krieg. Noch ist offen, ob ein deutsches Kriegsschiff die Meerenge von Taiwan durchfahren wird. Klar ist allerdings, dass Peking dies verärgern würde.
Man kann durchaus hinterfragen, ob die knappen Ressourcen der Bundeswehr bei einer solchen Übung richtig eingesetzt sind. Schließlich hat die Marine nicht genug einsatzbereite Schiffe, um die Ostsee vor einer russischen Aggression zu schützen. Doch dass man Verbündete im Pazifik unterstützt, ändert nichts daran, dass auch die deutsche Marine darauf ausgerichtet wird, Deutschland oder seine Partner an der Ostflanke der Nato zu verteidigen. Anders als zu Beginn des vorherigen Jahrhunderts träumt niemand von einer Flotte, die alle Weltmeere beherrscht.
