In der Busbranche tobt ein Preiskampf. Die Leidtragenden sind die Fahrer – und die Fahrgäste.
Böblingen - In den empörten Debatten blieb die Klage von Thomas Pilarczyk eine Randnotiz. Schüler verharrten verloren an Bushaltestellen. Arbeiter kamen zu spät zur Schicht. Chauffeure konnten keine Auskunft geben, mangels Sprachkenntnis. Massen solcher Beschwerden beschäftigten Gemeinde- wie Kreisräte, nachdem das Busunternehmen FMO den Linienbetrieb von der RBS übernommen hatte. Was Pilarczyk dazu zu sagen hatte, erwähnte nur die Linke Brigitte Ostmeyer im Kreistag.
Alle Beschwerden „müssen einen nicht wundern, FMO stellt alles ein, was bei drei nicht auf dem Baum ist“. Das sagt er tatsächlich. Der Grund dafür, dass die FMO den Betrieb billiger anbieten kann als die RBS, sei schlicht die schlechtere Bezahlung der Fahrer. „Im Extremfall ist man 14 Stunden unterwegs und bekommt nur sieben bezahlt“, sagt er. Pilarczyk ist keineswegs unvoreingenommen, sondern Vorsitzender des RBS-Betriebsrats. Seiner Behauptung widerspricht aber niemand.
Der Stundenlohn ist bundesweit an der Spitze
Die Hintergründe führen in die Tiefen des Tarifvertrags, den Verdi mit dem Verband Baden-Württembergischer Omnibusunternehmer ausgehandelt hat. Dessen Pressesprecher Klaus Zimmermann wehrt sich „mit Verlaub und Hochachtung“ gegen den Vorwurf des Lohndumpings. Die 17 Euro Stundenlohn im Land seien die bundesweite Spitze. Ungeachtet dessen „kommen geteilte Dienste öfter vor“, sagt Zimmermann. Wer morgens und abends im Berufsverkehr fährt, habe dazwischen eben frei. Hingegen bezahlt die RBS nach Haustarif nahezu alle Wartezeiten und teilt die Dienste entsprechend ein.
Allerdings wird dieses Zuvorkommen das Unternehmen die Existenz kosten. Gleich ob in Lauda, Ludwigsburg oder Böblingen – der einstige Platzhirsch verliert bei Ausschreibungen standardmäßig den Wettbewerb ums beste Angebot und schließt seine Standorte, bisher kleinere. „Der große Run beginnt erst Ende 2019“, sagt Pilarczyk, „dann sind 300 Arbeitsplätze weg“ – allein im Raum Stuttgart. Kurioserweise kannibalisiert damit eine Bahntochter die andere, zum Vorteil der Mutter. Die RBS ist ein angestammtes Busunternehmen der Deutschen Bahn. FMO steht zwar für Friedrich Müller Omnibus, aber 2001 hat der Schienenkonzern das Familienunternehmen geschluckt. Seither hat sich die Mitarbeiterzahl verdreifacht.
„Die Deutsche Bahn schichtet innerhalb des Konzerns um, von teuer auf billig im Personalbereich“, sagt der Verdi-Funktionär Andreas Schackert. Auch er ist mit dem derzeitigen Tarif unzufrieden. „Die Bezahlung der Pausenzeiten werden wir bei nächster Gelegenheit aufrufen“, sagt Schackert. Selbst mancher Arbeitgeber sei mit der Regelung unglücklich. Unternehmer, die per Betriebsvereinbarung das Verhältnis von Pausen- zu Lenkzeiten fahrerfreundlicher regeln, gewinnen den Wettbewerb um die begehrten Arbeitskräfte.
Den Preiskampf müsste die Politik beenden
Den Preiskampf können aber weder Betriebsvereinbarungen beenden noch Gewerkschafter. Er müsste politisch gestoppt werden. Dass Aufträge für den Busverkehr europaweit ausgeschrieben werden müssen, ist Wille der EU. Ein Bundesgesetz schreibt vor, dass zwingend derjenige Anbieter eine Ausschreibung gewinnt, der ohne staatliche Zuschüsse auskommt. Die Bezahlung und die Arbeitsbedingungen für das Personal sind dafür unerheblich. Weshalb „ich gegen FMO nichts sagen kann“, sagt Schackert, „sie zahlen nach Tarif.“
Trotz der Gesetzeslage könnten Billiganbieter problemlos ausgebremst werden, dies bemerkenswerterweise auf der untersten politischen Ebene. Gleich ob Lenkzeiten, Urlaubstage, Personalübernahme vom seitherigen Anbieter oder Deutschkenntnisse – „all das könnten Kreise und Kommunen in ihrem Nahverkehrsplan festschreiben“, sagt Schackert, „aber entweder sie haben kein Interesse oder sie wissen es nicht“. Letzteres liegt für den Landkreis Böblingen nicht allzu fern. Ein guter Teil der anfänglichen Beschwerden war selbst verschuldet. In den Ausschreibungsunterlagen waren einzelne Streckenteile und Haltestellen schlicht vergessen worden.