Korrespondenten: Peter Nonnenmacher (non)

Mit Leadsoms Abgang wurde die Ernennung Mays zur Formalität. In London bestätigte am Montag der scheidende Premierminister David Cameron, dass er am Mittwoch ein letztes Mal als Regierungschef im Unterhaus auftreten und May danach die Schlüssel zur Regierungszentrale übergeben werde. Königin Elizabeth II. wird ihren Sommerurlaub in Schottland unterbrechen, um an diesem Nachmittag Cameron zu verabschieden und May willkommen zu heißen. Ebenfalls noch diese Woche dürfte May ihr neues Kabinetts vorstellen.

 

May, die in der Referendums-Kampagne noch an der Seite Camerons für britischen Verbleib in der EU plädiert hatte, versicherte am Montag erneut, sie akzeptiere den Austritts-Entscheid voll und ganz. „Brexit bedeutet Brexit“, sagte sie. „Wir werden dafür sorgen, dass das ein Erfolg wird.“

Willen des Volkes respektieren

Warnend erklärte der frühere Londoner Bürgermeister Boris Johnson, May müsse als Regierungschefin in dieser Frage unbedingt „den Willen des Volkes respektieren“. May will ein „Ministerium für Brexit“ einrichten, das den Austritt aushandeln und im einzelnen bewerkstelligen kann. Sie will allerdings keine Kündigung der britischen EU-Mitgliedschaft vor Ende dieses Jahres. Genaue Vorstellungen zum künftigen Verhältnis der Briten zu Europa hat sie bisher nicht geäußert.

Sämtliche britischen Oppositionsparteien forderten am Montag umgehend Neuwahlen. Jon Trickett, der Wahlkoordinator der Labour Party, erklärte, „angesichts der unstabilen Verhältnisse seit dem Brexit-Entscheid“ sei es „unerlässlich, dass unser Land einen demokratisch gewählten Premierminister hat“.

Auch die Grünen und die Liberaldemokraten wollen nicht bis zu den nächsten regulären Unterhaus-Wahlen im Jahr 2020 warten. „Nach Theresa Mays Krönung brauchen wir Neuwahlen“, sagte Liberalen-Chef Tim Farron. „Die Tories haben jetzt kein Mandat.“

Leadsom hatte am Samstag in einem Interview mit der Londoner Times argumentiert, sie würde eine bessere Premierministerin abgeben als May, weil sie Mutter sei, während May keine Kinder habe. Für diese Bemerkung entschuldigte sie sich am Montag früh bei May.

Eine Regierungs-Kollegin Leadsoms, die Wirtschafts-Staatssekretärin Anna Soubry, hatte aber erklärt, dass Leadsom „nicht das Zeug zur Premierministerin“ habe. 20 weitere Tory-Abgeordnete sollen für den Fall einer Wahl Leadsoms den eigenen Rücktritt angekündigt haben.

May will ein Ministerium für den Brexit

Mit Leadsoms Abgang wurde die Ernennung Mays zur Formalität. In London bestätigte am Montag der scheidende Premierminister David Cameron, dass er am Mittwoch ein letztes Mal als Regierungschef im Unterhaus auftreten und May danach die Schlüssel zur Regierungszentrale übergeben werde. Königin Elizabeth II. wird ihren Sommerurlaub in Schottland unterbrechen, um an diesem Nachmittag Cameron zu verabschieden und May willkommen zu heißen. Ebenfalls noch diese Woche dürfte May ihr neues Kabinetts vorstellen.

May, die in der Referendums-Kampagne noch an der Seite Camerons für britischen Verbleib in der EU plädiert hatte, versicherte am Montag erneut, sie akzeptiere den Austritts-Entscheid voll und ganz. „Brexit bedeutet Brexit“, sagte sie. „Wir werden dafür sorgen, dass das ein Erfolg wird.“

Willen des Volkes respektieren

Warnend erklärte der frühere Londoner Bürgermeister Boris Johnson, May müsse als Regierungschefin in dieser Frage unbedingt „den Willen des Volkes respektieren“. May will ein „Ministerium für Brexit“ einrichten, das den Austritt aushandeln und im einzelnen bewerkstelligen kann. Sie will allerdings keine Kündigung der britischen EU-Mitgliedschaft vor Ende dieses Jahres. Genaue Vorstellungen zum künftigen Verhältnis der Briten zu Europa hat sie bisher nicht geäußert.

Sämtliche britischen Oppositionsparteien forderten am Montag umgehend Neuwahlen. Jon Trickett, der Wahlkoordinator der Labour Party, erklärte, „angesichts der unstabilen Verhältnisse seit dem Brexit-Entscheid“ sei es „unerlässlich, dass unser Land einen demokratisch gewählten Premierminister hat“.

Auch die Grünen und die Liberaldemokraten wollen nicht bis zu den nächsten regulären Unterhaus-Wahlen im Jahr 2020 warten. „Nach Theresa Mays Krönung brauchen wir Neuwahlen“, sagte Liberalen-Chef Tim Farron. „Die Tories haben jetzt kein Mandat.“

Labour steht monatelanges Chaos bevor

Die Konservativen, die nur über eine hauchdünne Mehrheit im Unterhaus verfügen, haben Neuwahlen fürs erste ausgeschlossen. Die größten Probleme im Falle rasch angesetzter Wahlen hätte allerdings die Labour Partei, die just selbst einen bitteren Führungs-Kampf erlebt.

Am Montag forderte die bisherige Schatten-Wirtschaftsministerin Angela Eagle ihren Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn heraus. Corbyn hat seit dem EU-Referendum das Vertrauen seiner Fraktion verloren, glaubt aber noch immer die Parteibasis hinter sich. Labour steht monatelanges Chaos und möglicherweise sogar die Spaltung bevor.