Nahezu in letzter Minute ist der AfD-Landesparteitag in der Carl-Benz-Arena in Stuttgart abgesagt worden, nachdem sich Proteste und ein Großeinsatz der Polizei abgezeichnet hatten. Der Parteitag soll nun Mitte Juli woanders in der Region stattfinden.

Der Landesparteitag der AfD soll nun doch nicht an diesem Samstag und Sonntag in der Carl-Benz-Arena im Neckarpark stattfinden, sondern zu einem späteren Zeitpunkt an einem anderen Ort. Das teilte der Arena-Betreiber Sascha Penna am Donnerstag unserer Zeitung mit, nachdem er und die AfD tagelang über die Verlagerung zu einer anderen Veranstaltungsstätte verhandelt hatten.

Andreas Mürter, der Sprecher des Stuttgarter AfD-Kreisvorstands, bestätigte wenig später: Der Parteitag solle nun am 16. und 17. Juli auf dem Gelände der Landesmesse auf den Fildern nachgeholt werden. Der Inhaber der Arena im Neckarpark habe offenbar Druck auf den Betreiber ausgeübt, um den Parteitag zu verhindern.

Die Vorgeschichte: Die Betreibergesellschaft der Arena hatte der AfD zunächst die Veranstaltungsfläche zugesagt. Bei einem Ortstermin mit der Polizei im Juni musste Sascha Penna aber erkennen, dass die Auswirkungen auf die Arena und das Umfeld viel größer sein würden, als er erwartet hatte – und dies an einem Samstag, an dem rund 40 000 Fans zum Konzert der Fantastischen Vier unterwegs sein werden. Mit so vielen Absperrungen rund um die Arena, mit so vielen Einsatzkräften der Polizei zur Gewährleistung der Sicherheit und mit so großem Risiko von Protesten der AfD-Gegner und mit möglichen Eskalationen hatte er ursprünglich nicht gerechnet. Die AfD habe das auch anders dargestellt, als man über die Miete der Räume redete, hatte Penna schon vor einigen Tagen unserer Zeitung gesagt.

Nach dem Termin mit der Polizei schickte Penna der AfD eine Absage. Die Partei wandte sich aber ans Landgericht, das ihrem Eilantrag stattgab: Der Arena-Betreiber müsse den Vertrag erfüllen. Daraufhin verhandelte Penna mit der AfD über eine Lösung.

Polizei plant jetzt kleiner

Das Bündnis Stuttgart gegen rechts erwog am Donnerstag trotz der Absage des Parteitags an der Protestveranstaltung festzuhalten, die am Samstag um 15.30 Uhr auf dem Cannstatter Bahnhofsvorplatz beginnen sollte. Dann könnte man aufzeigen, dass Protestdruck durchaus Wirkung habe, sagte Dominik Schmeiser. Wenn man sich versammle, würde man aber nicht zur Arena ziehen. Das Bündnis werde sicherlich präsent sein, wenn im Juli der AfD-Parteitag auf dem Messegelände stattfinde.

Das ist bei der Stuttgarter Polizei wohl etwas anders, denn der Einsatz in Echterdingen wird vom Polizeipräsidium Reutlingen zu organisieren sein. An diesem Samstag im Neckarpark muss die Stuttgarter Polizei zwar allein schon wegen des Fanta-4-Konzerts und vielleicht auch wegen Demonstranten auf dem Bahnhofsvorplatz an der Arbeit sein, aber mit weniger Personal. Polizeisprecher Stephan Widmann: „Wir fahren den geplanten Großeinsatz jetzt herunter.“