Joe Biden setzt auf die Stärke der demokratischen Institutionen in den USA. Der Präsident blendet eine Realität aus, die beim Sturm auf das Kapitol zutage trat. Er ist dabei nicht allein.
A ls Trumps Anhänger den Kongress stürmten, um die friedliche Übergabe der Macht an den Sieger der Präsidentschaftswahlen 2020 zu verhindern, gab sich Joe Biden unbesorgt. „Lassen Sie mich sehr klar sein“, kommentierte der Demokrat die Bilder des gewaltsamen Aufstands in Washington am 6. Januar 2021. „Diese Szenen von Chaos im Kapitol spiegeln nicht das wahre Amerika wider, repräsentieren nicht, wer wir sind.“ Darin stimmte er mit dem republikanischen Führer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, überein. „Was wir im Moment beobachten, ist unamerikanisch“, sagte der während des Angriffs der radikalisierten Trump-Anhänger auf die Grundfesten der amerikanischen Demokratie. „So sollte unser Land nicht aussehen. Das ist nicht, wer wir sind.“
Zu Beginn des Schicksalsjahres 2024 hinterfragen US-amerikanische Intellektuelle diese Formel, die in der Vergangenheit auch Michelle Obama und Hillary Clinton zur Beschreibung der Make-America-Great-Again-Bewegung Donald Trumps gebraucht haben – nur um ein ums andere Mal damit auf die Nase zu fallen. Clinton unterlag dem rechtspopulistischen Politiker, der 2016 über die goldene Rolltreppe des Trump-Towers in die US-Politik geschwebt kam – und die Öffentlichkeit mit rassistischen Sprüchen über Mexikaner und purem Sexismus schockte. Dennoch wurde Trump ins Weiße Haus gewählt.
Am dritten Jahrestag des 6. Januar liegt er trotz erdrückender Beweise für seine Rolle als Drahtzieher des Sturms auf das Kapitol mit Abstand vor seinen Mitbewerbern um die Präsidentschaftsnominierung der Republikaner. Er kommt in Umfragen auf mehr Unterstützung als alle anderen Kandidaten zusammen.
Dass Trump bei seinen Auftritten gezielt zum Wörterbuch des Unmenschen greift und Andersdenkende als „Schädlinge“ und nicht dokumentierte Einwanderer als Personen bezeichnet, die „das Blut der Nation vergifteten“, wäre nach der So-sind-wir-nicht-Theorie Bidens Grund genug, den vierfach angeklagten Aufrührer abzuschreiben.
Doch das ist keineswegs so. Kurz vor der ersten Versammlung zu den Vorwahlen in Iowa am 15. Januar legte Trump in den Umfragen sogar zu. Vier von zehn Republikanern sagen in einer Erhebung des „Des Moines Registers“, diese rechtsextreme Rhetorik stärke sie eher in ihrer Entschlossenheit, für Donald Trump zu stimmen. Gewiss trifft das nicht auf alle Amerikaner zu. Demokraten und Unabhängige teilen diese Auffassung nicht.
Doch auch 2020 waren es zusammen nicht mehr als 45 000 Stimmen Vorsprung in den Swing States Georgia, Arizona und Wisconsin, die Biden zu einer Mehrheit im Wahlleutekollegium verhalfen. Auch wenn nationale Umfragen zum jetzigen Zeitpunkt im Wahljahr wenig aussagen, lassen diese eine erneute Trump-Regierung möglich erscheinen.
Das So-sind-wir-nicht-Denken übersieht, dass es diese Strömungen in der US-Politik tatsächlich schon immer gab. Von dem Faschismus-Sympathisanten Charles Lindbergh über den Kommunistenjäger Joseph R. McCarthy und die Isolationisten der John-Birch-Society bis zu den Radikalen der Tea Party. Nicht zu vergessen die religiösen Fundamentalisten und Rassisten.
Eine Rückkehr des mutmaßlichen Aufrührers vom 6. Januar ins Weiße Haus brächte die Erkenntnis mit sich, dass Amerika auch so wie Trump sein kann.
