Offiziell unternimmt China vieles, um Folter zu verhindern. Doch in der Uigurenprovinz Xinjiang sollen Tigerstühle zum Einsatz kommen. Was steckt dahinter?

Politik/ Baden-Württemberg: Christian Gottschalk (cgo)

Kommen in der chinesisch-uigurischen Provinz Xinjang seitens der chinesischen Regierung so genannte „Tiger Chairs“ als Folterinstrumente zum Einsatz? „Mail online“, der Online-Ableger der britischen Boulevardzeitung Daily Mail, zitierte bereits vor einigen Jahren einen Beamten des Pekinger Ministeriums für öffentliche Sicherheit.

Dieser gab den Einsatz der Stühle zu. Sie dienten dazu, um die Sicherheit des Häftlings zu gewährleisten und zu verhindern, dass der Häftling entkommt, sich selbst verletzt oder andere Menschen angreift, wurde der Mann mit dem Namen Li zitiert.

Tigerstühle heißen die Konstruktionen, die in China nicht nur in der Uigurenprovinz Xinjang zum Einsatz kommen, und von Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch (HRW) als Folterinstrumente eingestuft werden. Dabei handelt es sich um eine Metallkonstruktion, in denen Verdächtige so festgeschnallt werden, dass sie nahezu Bewegungsunfähig sind.

Menschen, die bei Verhören viele Stunden oder gar Tage in den Stühlen sitzen mussten, berichten gegenüber HRW von blutendem After und stark angeschwollenen und schmerzenden Beinen.

Die Gesetzeslage ist vorbildlich

Offiziell ist China in Sachen Folter vorbildlich. Die chinesische Regierung erließ bereits 1979 gesetzliche Verbote der Misshandlung von Personen in Haft , ratifizierte 1988 das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und startete in den 1990er Jahren offizielle Kampagnen zur Eindämmung der Folter. In diesem Jahrtausend kündigte die Regierung verschiedene Maßnahmen zur Eindämmung der Folter sowie Verurteilungen aufgrund von zu Unrecht erlangten Beweisen an.

Untersuchungen von HRW zeigen jedoch ein anderes Bild. Die Polizei misshandele und setze Folter ein, um Geständnisse zu erpressen, heißt es da. Ein internationales Medienkonsortium hat nun Belege für die massenhafte Internierung von Uiguren in China veröffentlicht – auf den dabei ausgewerteten Bildern sind auch Gefangene im Tigerstuhl zu sehen. Die Aufnahmen sind vier Jahre alt.

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