Corona-Daten von Gesundheitsämtern Polizei darf ab Dienstag in Einzelfällen auf Daten zugreifen
Ab Dienstag darf die Polizei bei konkreten Anlässen auf Daten von Gesundheitsämtern zugreifen. Dabei geht es um mit dem Coronavirus infizierte Personen.
Stuttgart - Die Polizei darf von Dienstag an bei konkreten Anlässen auf Daten von Gesundheitsämtern über mit dem Coronavirus infizierte Personen zugreifen. An diesem Tag tritt die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden und Polizei in Kraft, wie das Innenministerium am Montag mitteilte.
Die Verordnung sei ein großer Schritt hin zu mehr Schutz vor dem Coronavirus für die Mitarbeiter der Ortspolizeibehörden und die Polizisten, sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU). „Das Wissen, dass jemand an Corona erkrankt ist, ist mit der beste Schutz vor einer Ansteckung.“ So könnten von den Beamten rechtzeitig Schutzvorkehrungen getroffen werden.
Manfred Lucha lobt Maßnahme
Auch Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) lobte die Maßnahme: „Der Datenaustausch zwischen Gesundheitsämtern und Polizei läuft zentral und sicher über das Landesgesundheitsamt. Damit ist landesweit ein einheitliches Verfahren sichergestellt.“ Es sei gelungen, Gesundheitsschutz und Datenschutz miteinander in Einklang zu bringen.
Die Opposition hatte die Weitergabe sensibler Daten vergangene Woche scharf kritisiert. Einige Gesundheitsämter in Baden-Württemberg hatten nach Angaben des Landesdatenschützers Stefan Brink Daten mit Klarnamen von coronainfizierten Personen an die Polizei weitergegeben.
Unsere Empfehlung für Sie
Corona-Öffnungsschritte in Baden-Württemberg Diese Regeln gelten in Ihrem Kreis
Welche Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bestehen, hängt von der Sieben-Tage-Inzidenz der Kreise ab. Momentan ist für den Südwesten vor allem die Niedrig-Inzidenzstufe relevant. Wir zeigen, was aktuell wo gilt.
Coronavirus in Baden-Württemberg Kommunen bemühen sich verstärkt um Impfwillige ab 16 Jahren
Kurz vor dem Beginn der Sommerferien verstärken etliche Kommunen ihre Bemühungen, möglichst viele Schüler zum Impfen zu bewegen. Dafür setzen sie mobile Teams ein, die die Hürden möglichst niedrig halten. Ziel: ein sicherer Schulbetrieb ab September
Neue Corona-Verordnung verkündet Ab September neue Lockerungen für Geimpfte im Südwesten
Für vollständig Geimpfte soll es in Baden-Württemberg ab September neue Lockerungen geben. Die nochmals geänderte Corona-Verordnung des Landes soll an diesem Montag in Kraft treten
Handeln gegen die Impfmüdigkeit 200 Aktionen sollen Impfmoral heben
Impfteams fahren auf Supermarktparkplätze und in Freizeitparks. Seit Mittwoch läuft die Impf-Aktionswoche in Baden-Württemberg – und in den Impfzentren sinkt die Nachfrage.
Baden-Württemberg Corona-Inzidenz steigt auf über 11
Zum ersten Mal seit einem Monat hat die Sieben-Tage-Inzidenz im Südwesten am Donnerstag wieder die 11er-Marke gerissen. Wo es die meisten – und wo es die wenigsten Neuinfektionen gibt.
Betriebshelfer in der Landwirtschaft Was tun, wenn der Bauer krank ist?
Der Milchbauer Martin von Berg hat Leukämie. Ihm fehlt die Kraft für seine Arbeit. Doch eine Kuh kann man nicht abschalten wie einen Computer. Wer hält den Hof am Laufen, während von Berg im Krankenhaus ist?