Stuttgart hat am Samstag ein peinliches Bild geboten. Die Landeshauptstadt war wieder einmal Bundeshauptstadt der Gegner von Corona-Schutzmaßnahmen. Die Stadt muss sich kritische Fragen gefallen lassen, kommentiert Lokalchef Jan Sellner.
Stuttgart - Von Stuttgart gehen schwer erträgliche Bilder aus – auch wenn sie unbeschwert wirken. Oder gerade deshalb. Denn die demonstrative Unbeschwertheit, mit der am Samstag mehrere Tausend Gegner von Corona-Schutzmaßnahmen vom Marienplatz durch die Stadt bis zum Cannstatter Wasen zogen, ist genau das, was in diesen Zeiten unerträglich ist. Gezielt legten sie es darauf an, Unbekümmertheit zu demonstrieren. Was in Nicht-Corona-Zeiten ansteckend fröhlich wirken kann, ist in der gegenwärtigen Situation ansteckend, dumm und gefährlich. „Maskenlos durch die Stadt“ schepperte es in Anlehnung an Helene Fischers „Atemlos“ aus den Lautsprechern der Demonstrierenden. Und so verhielten sie sich auch: Ohne Maske, ohne Abstand, ohne Rücksicht gingen sie kilometerlang ihrer Wege. „Rücksichtslos durch die Stadt“ hätte der Titel dieses Festivals der Unvernunft richtigerweise lauten müssen.
Was müssen beim Anblick dieser Bilder all diejenigen denken, die seit Wochen und Monaten gegen die Pandemie kämpfen? Die Pflegerinnen und Pfleger, die Ärztinnen und Ärzte, die Covid-Kranken, die an Spätfolgen leiden, die Hinterbliebenen, die einen geliebten Menschen an diese Krankheit verloren haben – inzwischen sind es in Deutschland mehr als 76 900 Tote. Das Verhalten der Demonstrierenden, ihr unverhülltes Auftreten, ihre verqueren Vergleiche und Theorien kommen einer Verhöhnung der Opfer, der Angehörigen, der Pflegenden und vieler anderer Menschen gleich.
Hätte man das verhindern können? Die Stadt Stuttgart hat lange mit der Frage gerungen und sich am Ende dagegen entschieden. Als Begründung verweist sie auf die grundrechtlich geschützte Versammlungsfreiheit, die sie durch die Corona-Verordnung des Landes kaum berührt sieht. Das ist jedoch nicht die einzig mögliche Lesart. „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, aber in einer Pandemie gibt es auch dafür Grenzen“, argumentiert das Gesundheitsministerium. Genau davor hat die Stadt zurückgeschreckt – Grenzen zu setzen –, obwohl absehbar war, dass die Demonstrierenden sich nicht an die Hygiene- und Abstandsregeln halten würden. Das wiederum bringt die Polizei in eine äußerst schwierige Lage, weil es für sie nahezu unmöglich ist, die Maskenpflicht bei Tausenden von Teilnehmerinnen und Teilnehmern durchzusetzen. Unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit und nach Lage der Dinge hat sie bei dem Großeinsatz am Samstag auf den verschiedenen Schauplätzen umsichtig reagiert. Dringend klärungsbedürftig ist allerdings, wie es erneut dazu kommen konnte, dass Journalisten aus der Menge heraus bedrängt und teilweise tätlich angegangen wurden. Ein völlig inakzeptables Verhalten.
Mit Blick auf die Stadt und den Ordnungsbürgermeister bleibt der bedrückende Eindruck des Zauderns. Nicht auszuschließen, dass ein Demonstrationsverbot vor Gericht gekippt worden wäre, die Stadt hätte damit aber ein Signal gesetzt. Das vermisst man übrigens auch vom neuen Oberbürgermeister. Frank Nopper macht vieles zur Chefsache und ist um das Image Stuttgarts bemüht. Zu Recht. Hier hätte er sich zu Wort melden müssen.
