Corona-Demos Warum ausgerechnet Stuttgart eine Protesthochburg ist

Von red/dpa/lsw 

Der Bahnhof, die Dieselautos, nun das Coronavirus: Die vermeintlich bieder-pietistische Schwabenmetropole Stuttgart beweist sich immer wieder als Protesthochburg. Aber woran liegt das?

Stuttgart gehört zu den absoluten Hochburgen des Hygiene-Protests. Foto: 7aktuell.de/Marc Gruber
Stuttgart gehört zu den absoluten Hochburgen des Hygiene-Protests. Foto: 7aktuell.de/Marc Gruber

Stuttgart - Stuttgart gilt als eher beschauliches Nest, die Schwaben als bodenständig-konservative Zeitgenossen. Hier brennen keine Barrikaden am 1. Mai. Und trotzdem ist Protest mittlerweile ein Aushängeschild der Landeshauptstadt mit bundesweiter Strahlkraft. Wer Stuttgart hört, der denkt an namhafte Autobauer und die schwäbische Kehrwoche, aber ziemlich sicher auch an das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21. Vergangenes Jahr machten die Diesel-Demos Schlagzeilen, mit denen Stuttgarter Autoliebhaber in gelben Westen gegen Fahrverbote demonstrierten. Nun versammeln sich von Woche zu Woche mehr Gegner der Corona-Regeln auf dem Wasen. Stuttgart gehört zu den absoluten Hochburgen des Hygiene-Protests. Der schwäbische Widerstand im Detail:

Stuttgart 21

Wutbürger gegen Wasserwerfer: Bei den Demonstrationen gegen den Tiefbahnhof blickte ganz Deutschland auf die Schwabenmetropole. Der Bahnhof kommt jetzt, so viel steht fest - aber er bleibt umstritten. Ein hartnäckiger Rest von Demonstranten geht weiter jede Woche auf die Straße. Zehn Jahre nach der ersten sogenannten Montagsdemonstration gegen S21 riefen die Gegner des Bahn-Bauprojekts Anfang Februar zum 500. Mal zum Protest gegen den Tiefbahnhof auf. Die Reihe der Montagsdemos gehört zu den am längsten andauernden Bürgerprotesten wesentlichen Umfangs in Deutschland.

Diesel-Demos

Anfang 2019 darf der Mechatroniker Ioannis Sakkaros plötzlich mit seinem geliebten Euro-4-Diesel nicht mehr in die Innenstadt fahren - und zettelt Demos gegen die Fahrverbote an. Er mobilisiert übers Netz, schnell schließen sich Hunderte Menschen an. „Sobald man dem Schwaben in die Tasche greifen will, steht er auf“, erklärt sich Sakkaros den Zulauf. Stuttgart ist zudem Autostadt, viele Arbeitsplätze hängen von der Industrie ab. Sakkaros selbst arbeitet bei Porsche. Er sitzt mittlerweile für die CDU im Gemeinderat. Für die aktuelle Corona-Protestwelle hat er kein Verständnis. Er sehe sich in seinen Rechten nicht eingeschränkt, nur weil er mit seinen Kumpels mal keinen Kaffee trinken könne.

Corona-Demos

Eine laute Minderheit sieht das jedoch derzeit anders. Der IT-Unternehmer Michael Ballweg lädt mittlerweile jede Woche zu „Mahnwachen für das Grundgesetz“. Jede Woche kommen mehr Menschen auf den Wasen. Was sich da auf den Straßen zusammenbraut, ist schwer zu fassen. Besorgte Bürger, Familien mit Kindern, Esoteriker, aber auch Impfgegner, Virusleugner, Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme - die Kritiker des Lockdowns sprechen mit vielen Stimmen. Aber es ist viel Misstrauen und Wut gegen die Obrigkeit zu spüren in der Menge.

Warum ausgerechnet und immer wieder Stuttgart?

„Stuttgart hat durchaus ein aufmüpfiges Bürgertum“, sagt der Historiker Wolfram Pyta von der Universität Stuttgart. Er spricht von einer gewissen Eigensinnigkeit der Menschen, einem „gewissen Selbstbewusstsein und einem störrischem Habitus“. Dabei blieben die Proteste meist friedlich, es gebe keine Frontalkonfrontation mit dem Staat. „In Stuttgart gibt es keinen linksradikalen, schwarzen Block wie in Berlin oder Hamburg“, sagt Pyta. „Wenn hier ein Haus besetzt wird, ist das eine Sensation.“

Sitzblockaden, Massendemos und Kundgebungen haben in der Schwabenmetropole lange Tradition. „Es ist ein Klischee, dass Stuttgart so verschlafen ist und es vor Stuttgart 21 keine Proteste gegeben hätte“, sagte Günter Riederer vom Stadtarchiv. „Alle Protestbewegungen, die es in der Bundesrepublik gegeben hat - etwa Anti-Atomkraft oder Friedensdemos - wurden auch in Stuttgart verhandelt.“ Im Herbst 1983 etwa bildeten Friedensaktivisten eine Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm. In der Stadt herrsche schon immer ein streitbares Klima.

Großes Einzugsgebiet

„Der Schwabe bruddelt gern“, meint Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU). Auch er spricht von einem selbstbewussten Bürgertum. Die Protestbewegungen der vergangenen Jahre führt er aber weniger auf die schwäbische Natur zurück. Sowohl die Demos gegen Stuttgart 21 als auch gegen die Diesel-Fahrverbote hätten schlicht lokalen Bezug gehabt. Dass Stuttgart nun aber auch bei den Protesten gegen Corona-Auflagen Schlagzeilen macht, sei dem Zufall geschuldet. Ballweg sei einfach einer der ersten gewesen, der Demos organisiert habe, sagt Schairer. Das habe Aufmerksamkeit erzeugt. Außerdem hätten viele Demonstranten gar nichts mit Stuttgart zu tun, sondern kämen von außerhalb. Stuttgart habe ein großes Einzugsgebiet.

Auch in München, Berlin und an anderen Orten gibt es derzeit Kundgebungen gegen Corona-Regeln. In Stuttgart erhielt die Bewegung anfangs vielleicht zusätzlich Schub, weil sich Ballwegs Initiative Mitte April gegen ein städtisches Versammlungsverbot vor dem Bundesverfassungsgericht durchsetzte.

Der wachsende Protest bereitet Ordnungsbürgermeister Schairer jedenfalls Kopfschmerzen. Er sieht die Gefahr einer zweiten Infektionswelle. Bislang habe Stuttgart in „höchst disziplinierter Weise“ beim Lockdown mitgemacht. „Umso erstaunlicher ist es, dass der Protest hier angefangen hat.“ Mit den Demos würden die bisherigen Erfolge gegen das Virus aufs Spiel gesetzt. Deshalb hat die Versammlungsbehörde die Auflagen für die Demo am Samstag verschärft. Nun dürfen maximal 5000 Menschen teilnehmen. Ballweg hatte 500 000 angemeldet - und will gegen die Auflagen klagen.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart teilte am Freitagabend mit, dass es einen Eilantrag gegen Auflagen der Stadt abgelehnt habe. Die Begrenzung der Teilnehmerzahl und die Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske für die Ordner, gegen die sich der Veranstalter gewehrt habe, seien rechtmäßig.

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