Corona-Krise Filderstadt rechnet mit erheblichem Verlust

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Wegen der Corona-Pandemie fehlt in Filderstadt ein zweistelliger Millionenbetrag in der Kasse. Genaue Zahlen fehlen nach wie vor, aber schon jetzt zeichnet sich ein düsteres Bild ab. Das heißt auch: Projekte müssen gestrichen werden.

Die Einnahmen der Stadt gehen deutlich zurück. Foto: dpa/Friso Gentsch
Die Einnahmen der Stadt gehen deutlich zurück. Foto: dpa/Friso Gentsch

Filderstadt - Es kam nicht unerwartet, letztendlich aber doch gewaltig. Die Corona-Pandemie wird deutliche Spuren im Haushalt der Großen Kreisstadt hinterlassen. Noch sei nicht ganz klar, wie hart es Filderstadt treffen werde, sagte Oberbürgermeister Christoph Traub in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. „Das trifft uns nachhaltiger als die Finanzkrise 2007/08“, sagte er. Man wisse noch gar nicht genau, wie viele Gebühren, Steuern und Entgelte wegbrechen werden.

Bei Gewerbesteuer fehlen zwölf Millionen

Allein bei der Gewerbesteuer rechne man in diesem Jahr mit Mindereinnahmen von bis zu zwölf Millionen Euro, sagte Stadtkämmerer Georg Braunmüller. Ursprünglich sei man davon ausgegangen, dass 32 Millionen Euro von den Unternehmen in die Stadtkasse fließen.

Bei der Einkommenssteuer und bei Schlüsselzuweisungen seien weitere Einbußen bereits sicher. Außerdem müsse man damit rechnen, dass die Sozialkosten, die vom Kreis aufzubringen sind, steigen werden. Dies wiederum bedeute eine Erhöhung der Kreisumlage. „Jeder Punkt schlägt bei uns mit 800 000 Euro zu Buche“, sagte der Stadtkämmerer.

Doch damit nicht genug: Braunmüller fürchtet auch Einnahmeverluste bei der Filharmonie und beim Fildorado. Bisher gebe es nur eine Momentaufnahme. Genauere Erkenntnisse werde man bekommen, wenn die Mai-Steuerschätzung des Landes auf die Kommunen heruntergebrochen sei. „Wir gehen auch davon aus, dass es im Finanzzeitraum bis 2024 weitere Einbußen im Haushalt geben wird“, sagte Braunmüller.

Bereits jetzt stehe fest, dass es sowohl Haushaltssperren als auch einen Nachtragshaushalt geben wird. Der Gemeinderat soll sich bei einer Klausurtagung am 19. und 20. Juni Gedanken darüber machen, welche Projekte aus dem Haushalt gestrichen werden müssen.

„Auch den Vereinen helfen“

Die Sprecher der Fraktionen machten klar, dass sie von Einnahmeverlusten aufgrund der Corona-Pandemie ausgegangen sind. Sie legten Wert darauf, dass auch den Vereinen in der Stadt finanziell geholfen werden müsse, falls dies erforderlich werde. Als ein Beispiel wurde immer wieder die Familienbildungsstätte genannt, die offensichtlich wegen abgesagter Kurse genauso wie die städtische Kunst- und Volkshochschule deutliche Verluste hinzunehmen hat.

„Die Vereine wünschen sich ein offenes Ohr bei der Stadt“, sagte der erst vor Kurzem in den Gemeinderat nachgerückte CDU-Stadtrat Wolfgang Pascher. Noch könne man allerdings nicht genau sagen, wie die Corona-Pandemie die einzelnen Vereine treffe, sagte Pascher, der auch Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sielminger Vereine ist.

Alle Sprecher dankten der Verwaltung für den Einsatz und die Impulse, die von deren Mitarbeitern in der Corona-Krise ausgegangen sind. Stefan Hermann (FW) legte Wert darauf, dass Filderstadt allen undemokratischen Kräften entgegentrete, die die Corona-Krise für ihre Ziele nutzen wollen. Walter Bauer (SPD) vertraute darauf, dass der Gemeinderat auch in dieser schwierigen Zeit mit Besonnenheit zusammenstehe: „So wie wir das auch bei der Flüchtlingskrise getan haben.“




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