Bei der Beschaffung der Corona-Masken ging der damalige Gesundheitsminister Spahn voll ins Risiko. Dafür müsste er nun die Verantwortung übernehmen, findet Redakteurin Rebekka Wiese.
Wie viele Fehler darf sich ein Politiker in einer Krise erlauben? Das ist die große Frage, um die es in der Masken-Affäre des ehemaligen Gesundheitsministers und heutigen Unionsfraktionschefs Jens Spahn (CDU) nun geht.
In dieser Woche ist der Bericht bekannt geworden, den Spahns Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) in Auftrag geben ließ, um die Masken-Affäre im Gesundheitsministerium nachträglich aufarbeiten zu lassen. Man kann darin lesen, wie Spahn im März 2020 entschied, sich selbst um den Kauf von Masken zu kümmern – und welche weitreichenden Konsequenzen das hatte: sehr viel Chaos und sehr viel Geld.
Üblich wäre es gewesen, die Beschaffung bei den zuständigen Behörden zu belassen. Laut dem Bericht setzte Spahn sich darüber hinweg – so wie über viele weitere Ratschläge und Warnungen, die er in dieser Zeit bekam. Der Bericht liest sich wie die Dokumentation einer bemerkenswerten Selbstüberschätzung. Wenn Spahn dem etwas entgegensetzen will, müsste es nun auch in seinem Interesse sein, die Affäre schnell aufzuklären. Doch trägt er wenig dazu bei.
Natürlich stimmt auch: Dass Spahn eher zu viele als zu wenig Schutz beschaffen wollte, war vor dem Hintergrund der Pandemie richtig. Doch das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Spahn nicht einfach nur einen Fehler machte, sondern ein Ausmaß von Eigenregie zeigte, das dann eben auch Konsequenzen haben muss. Wer sich gegen jeden Rat entscheidet, muss sich bewusst machen, dass er damit die volle Verantwortung trägt.
Als Fraktionschef kann Spahn weniger Schaden verursachen, die Rücktrittsforderungen gegen ihn sind deshalb zu diesem Zeitpunkt überzogen. Doch klar ist: So wie Spahn sich bisher verhält, sollte man ihm künftig kein Ministerium mehr anvertrauen – selbst in fernerer Zukunft nicht. Wer keine Verantwortung übernehmen will, dem sollte man sie nicht mehr übertragen.
