Protestaktion an Heiligabend in Esslingen Demonstrationszug gegen Corona-Schutzmaßnahmen

Impfgegner machen gegen Immunisierungen mobil (Symbolfoto). Foto: dpa/Martin Schutt
Impfgegner machen gegen Immunisierungen mobil (Symbolfoto). Foto: dpa/Martin Schutt

Die Stadt hat einen „Omicronischen Gottesdienst“ an Heiligabend genehmigt. Von 11.30 bis 13 Uhr ist ein Zug durch die Innenstadt geplant. Start und Ziel sollen am Maillepark sein. Etwa 250 Teilnehmende werden erwartet.

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Esslingen - Die Aufrufe kursieren auf Facebook. „Omicronischer Gottesdienst in Esslingen“ – „Spontane Demo am Heiligen Vormittag“ – „Spaziergang der Widerstandsfähigen“ – „Gott schütze uns vor Lauterbach“, wird in Posts verkündet. Tee und „warme Revolutionsgetränke“ sollten mitgebracht werden, heißt es in einem anderen Beitrag. Auf die Schnelle hätte kein großes Programm mehr organisiert werden können: „Helft uns, den Tag mit Sinn und Freude zu füllen! Gute Redner, Musiker, Trommler, Weihnachtsmänner, Rentiere, Alpakas und alle schönen Menschen, die einen Teil beitragen können, sind herzlich willkommen.“

Stadt hat Genehmigung erteilt

Bei der Stadt sei die Abhaltung eines „Omicronischen Gottesdienstes“ für den Heiligen Abend zwischen 10 und 17 Uhr mit 250 Teilnehmenden beantragt worden, bestätigt der städtische Pressesprecher Niclas Schlecht. Von 11.30 bis 13 Uhr sei ein Gang durch die Innenstadt geplant, Start und Ziel sollen am Maillepark sein. Die Anfrage sei am Mittwochmorgen von zwei Männern aus dem Kreis Esslingen gestellt worden.

Die Stadt habe diesen Antrag nicht ablehnen können. Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht seien hohe Güter, und aus juristischen Gründen sei eine Untersagung nicht zulässig, so Niclas Schlecht: „Eine behördliche Untersagung der Durchführung dieser Aktion ist aufgrund der uns bisher bekannten Sachlage des Übermaßverbotes versammlungsrechtlich nicht haltbar.“ Das „Übermaßverbot“ sei mit „Verhältnismäßigkeit“ oder „Angemessenheit“ gleichzusetzen, erklärt der Pressesprecher: „Übermaßverbot meint, dass eine gesetzliche Regelung oder eine andere Maßnahme der öffentlichen Gewalt dann zu unterbleiben hat, wenn die aus ihr folgenden Nachteile für den Betroffenen außer Verhältnis zu dem beabsichtigten Erfolg stehen.“ Daher habe Esslingen die Abhaltung des „Omicronischen Gottesdienstes“ genehmigen müssen.

Geplante Veranstaltung in Stuttgart

Der Stadt Stuttgart lag nach Angaben des Pressereferats eine ähnliche Anfrage vor. Es sei von privater Seite angefragt worden, ob an Heiligabend zwischen 10 und 17 Uhr eine Veranstaltung unter der Überschrift „Weihnachtspandemie...?“ mit 750 Personen auf dem Wasen veranstaltet werden dürfe. Die Antragsteller, so das Pressereferat der Stadt weiter, hätten die Anfrage aber von sich aus zurückgezogen. Offiziell wollten weder Stuttgart noch Esslingen eine Verbindung zwischen beiden Veranstaltungen bestätigen. Die Vermutung liegt aber nahe, dass die in Stuttgart vom Antragsteller abgesagte Veranstaltung nach Esslingen verlagert wird.

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Bereits Aufmarsch am Montag

Die Polizei ist nach eigenen Angaben auf den „Omicronischen Gottesdienst“ vorbereitet. Im relevanten Zeitraum werde man mit Einsatzkräften vor Ort sein, erklärt der Pressesprecher Martin Raff. Zu Stärke und Anzahl der Polizisten vor Ort möchte er aber keine Angaben machen. Er bestätigt aber, dass es bereits am vergangenen Montag in der Esslinger Altstadt einen Aufmarsch von „Kritikern der Corona-Schutzmaßnahmen“ gegeben habe. Zwischen 18 und 19.45 Uhr seien etwa 600 Personen in einer nicht angemeldeten Veranstaltung vom Rathausplatz über die Bahnhofstraße zur Inneren Brücke und die Webergasse wieder zurück zum Rathausplatz gezogen.

Der Zug sei in einem Schlenker auch am Neckarforum vorbei gekommen, in dem eine Gemeinderatssitzung abgehalten wurde. Zu Störungen sei es aber nicht gekommen. Da die Veranstaltung friedlich verlaufen sei, sei die Polizei nicht eingeschritten.




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