Die Stuttgarter Polizei betont, wie wichtig das Recht auf Versammlungsfreiheit sei – und richtet einen Appell an Corona-Demonstranten.
Stuttgart - Nach teils unangemeldeten Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg bereitet sich die Stuttgarter Polizei auf Spontan-Demos am Wochenende vor – appelliert aber an die Demonstranten: „Es wäre wünschenswert, wenn die Menschen, die eine Protestveranstaltung planen, diese vorab anmelden“, sagt ein Polizeisprecher. Damit seien zwar Auflagen verbunden, gleichzeitig seien aber auch Zugeständnisse der Polizei möglich, um für einen positiven Ablauf einer Demonstration zu sorgen.
Die Beamten könnten die Versammlung auch auflösen
Und wenn es dennoch zu spontanen Versammlungen kommen sollte? „Wenn die Veranstalter Kooperationsbereitschaft zeigen, andere Menschen nicht gefährdet werden und der Verkehr nicht beeinträchtigt wird, ist die Polizei gewillt, diese gewähren zu lassen“, erklärt der Sprecher. Sollte dies jedoch nicht der Fall sein, könnte eine Ansammlung nach dem Versammlungsgesetz auch aufgelöst werden. Diese Möglichkeit habe an einem Wochenende die Polizei selbst.
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Für Hinweise auf mögliche Spontan-Versammlungen haben die Ordnungshüter auch die sozialen Medien im Blick: „Wenn es da Hinweise auf mögliche Standorte von Spontan-Versammlungen gibt, werden wir unsere Kräfte dahin verlegen“, erklärt der Sprecher. Man werde dafür entsprechend gerüstet sein.