Zwar sei der Rückgang bei der Zahl der Neuinfektionen zum Stillstand gekommen, dennoch hält Peter Altmaier die Öffnung von Außengastronomie um Ostern für möglich – solange Hygienevorschriften eingehalten werden.
Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält eine Öffnung der Außengastronomie in Deutschland um Ostern herum für möglich. Das sagte Altmaier am Freitag in Berlin nach digitalen Beratungen mit seinen Ministerkollegen aus den Ländern. Voraussetzung sei die Einhaltung von Hygienevorschriften. Die Verfügbarkeit von Schnelltests könne eine Öffnung der Außengastronomie noch sicherer machen.
Altmaier sagte mit Blick auf das Vorgehen in der Corona-Krise, er wolle nicht von einem Paradigmenwechsel sprechen. Die Strategie aber müsse angepasst und weiterentwickelt werden. Es gehe um eine Perspektive, die Mut mache.
„Es geht um die Substanz unserer Wirtschaft.“
Zwar sei der deutliche Rückgang bei der Zahl der Neuinfektionen zum Stillstand gekommen. Experten diskutierten darüber, ob und inwieweit eine neue Infektionswelle unterwegs sei. Auf der anderen Seite sei es ganz eindeutig so, dass „wir uns eine unveränderte Fortführung der Lockdown-Maßnahmen immer weniger leisten können“.
Altmaier sagte weiter: „Es geht um die Substanz unserer Wirtschaft.“ Viele Unternehmen seien innerhalb von zwölf Monaten nun schon seit insgesamt sechs Monaten geschlossen. Es gehe um eine Perspektive und um Planbarkeit. Gesundheitsschutz und vorsichtige, aber konsequente Öffnungen müssten miteinander verbunden werden.
Nächste Bund-Länder-Beratungen am kommenden Mittwoch
Mehr als 40 Wirtschaftsverbände hatten Öffnungskonzepte an Altmaier übersandt. Das Ministerium hatte daraufhin eine „Gesprächsgrundlage“ für Beratungen der Wirtschaftsminister von Bund und Ländern“ erstellt. Altmaier sagte, dies sei noch kein Öffnungskonzept. Er werden in den den kommenden Tagen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder über die Vorstellungen der Wirtschaft informieren.
Der wochenlange Lockdown mit der Schließung etwa der Gastronomie und vieler Einzelhandelsgeschäfte war zuletzt von Bund und Ländern noch einmal bis zum 7. März verlängert worden. Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beraten am kommenden Mittwoch darüber, wie es weitergeht.