Gibt es in Deutschland Entspannung bei der weltweit knappen Schutzausstattung gegen Corona-Infektionen? Die Lieferung von Masken soll noch diese Woche Fahrt aufnehmen. Und eine geplante Corona-Warn-App könnte nach den Osterferien einsatzbereit sein.
Berlin - Die Bundesregierung erwartet zum Schutz gegen Corona-Infektionen eine schnelle Großlieferung von Schutzausstattung für das medizinische Personal. Diese Woche sollen 40 Millionen Schutzmasken nach Deutschland kommen, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Das sei so viel wie in den beiden vorangegangenen Wochen zusammen. Hintergrund ist auch eine Kooperation mit der Lufthansa in einer Art „Luftbrücke“ für regelmäßige Transportflüge nach China. Masken und andere Schutzausstattung sind derzeit weltweit knapp.
Die in Europa entwickelte Smartphone-Technologie zur Eindämmung der Covid-19-Epidemie steht voraussichtlich bald nach Ostern als konkrete Corona-Warn-App zur Verfügung. Das kündigte Chris Boos, einer der führenden Forscher des Projektes PEPP-PT in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur an. Die App soll Menschen rasch und anonym informieren, wenn sie Kontakt zu anderen hatten, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Dies gilt ein technischer Weg, Beschränkungen teils aufheben zu können.
Das Bundesinnenministerium erarbeitet aktuell eine Musterverordnung für die Länder, um die vom Krisenkabinett beschlossene 14-Tage-Quarantänepflicht für Einreisende bundesweit umzusetzen. Wer nach der Einreise nach Deutschland gegen die häusliche Absonderung verstößt, soll nach den Empfehlungen des Ministeriums ein Bußgeld in Höhe zwischen 200 Euro und 25 000 Euro zahlen.
In der Debatte um ein Ende der Beschränkungen kam von Expertenseite ein Dämpfer. Nach Überzeugung von Ärztepräsident Klaus Reinhardt wird auch der Sommerurlaub in Deutschland noch mit massiven Einschränkungen verbunden sein. „Ich glaube nicht, dass die Deutschen in diesem Sommer schon wieder Urlaubsreisen machen können“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). Selbst bei schrittweiser Rückkehr in den Alltag werde die Pandemie das Land noch beschäftigen. Der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern schlug unterdessen eine einmalige Verschiebung aller Sommerferientermine auf August und September vor.
Die Grünen fordern eine gestaffelte Aufstockung des Kurzarbeitergeldes
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther rechnet nicht mit weitgehenden Lockerungen der Corona-Regeln nach den Osterferien ab 19. April. „Es ist gut möglich, dass es dann erst wenig Erleichterung gibt“, sagte der CDU-Politiker der „Wirtschaftswoche“. Die Ausnahmesituation werde das Leben über geraume Zeit bestimmen.
Elke Büdenbender, die Frau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, äußerte sich besorgt über die mögliche Zunahme häuslicher Gewalt in der Corona-Krise. In einer gemeinsamen Videobotschaft mit ihrem Mann wies sie zugleich auf Hilfsmöglichkeiten hin, die trotz der Kontaktbeschränkungen weiter bestünden. Büdenbender rief dazu auf, nicht jene zu vergessen, die die Krise besonders hart treffe. Sie nannte alleinerziehende Mütter und Väter, Alleinstehende und Familien, die auf allerengstem Raum zusammenlebten und jetzt noch größere Existenzsorgen hätten als früher. Diese Zeiten seien für viele Familien belastend, sagte Steinmeier.
Die Grünen fordern eine gestaffelte Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, so dass Menschen mit kleinerem Einkommen bis zu 90 Prozent ihres Nettolohns erhalten. In einem Konzept der Bundestagsfraktion, über das zuerst n-tv.de berichtete, heißt es: „Gerade in schlecht entlohnten Berufen und/oder bei hohen Wohnkosten kommen die Beschäftigten mit 60 oder 67 Prozent des Nettolohns nicht über die Runden.“ Bislang entspricht das Kurzarbeitergeld 60 Prozent des mittleren Nettolohns, für Eltern sind es 67 Prozent. Die Grünen fordern nun ein „Kurzarbeitergeld Plus“, wie es im Papier heißt. Dem Grünen-Vorschlag zufolge soll es gestaffelt werden und bis zu 90 Prozent des Nettolohns betragen.