Im Kampf gegen das Coronavirus will die SPD wieder zurück zu kostenlose Bürgertests. Zudem müsse die 3-G-Regel zum Beispiel bei Veranstaltung besser kontrolliert werden.
Berlin - Corona-Schnelltests sollen angesichts der sich zuspitzenden Infektionslage in Deutschland voraussichtlich wieder kostenlos werden. Es sei richtig, „dass wir die kostenlosen Bürgertests wieder einführen wollen“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken am Montag in Berlin. Zudem müsse die 3G-Regel, nach der es Zugang etwa zu Veranstaltungen nur für Geimpfte, Genesene und Getestete gibt, noch besser kontrolliert werden. „Wir sind da in Deutschland sehr lax“, sagte Esken.
Offen für Impflicht für Pflegekräfte
Der Co-Parteichef Norbert Walter-Borjans sagte, im Zweifel müsse der Staat auch rigidere Maßnahmen ergreifen. Es sei nicht nur eine Entscheidung für sich selbst, wenn man sich nicht gegen Corona impfen lasse. Eine hohe Quote Ungeimpfter berge eine höhere Gefahr weiterer Mutationen und von Impfdurchbrüchen. Walter-Borjans wollte sich aber ausdrücklich nicht dem Vorsitzenden des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, anschließen, der von einer „Tyrannei der Ungeimpften“ gesprochen hatte.
Esken sagte, mit der geplanten Bearbeitung des Infektionsschutzgesetzes werde eine neue rechtliche Grundlage für Corona-Maßnahmen gelegt und der Gesundheitsschutz auf eine starke Basis gestellt. Walter-Borjans zeigte sich zudem offen für eine mögliche Impfflicht für Pflegekräfte.