Coronavirus in Stuttgart Bürgerhaushalt trotz Pandemie
Auch 2021 können die Bürger Vorschläge zum Doppelhaushalt machen. Doch auch in diesem Fall verändert Corona das Prozedere.
Stuttgart - Im Februar 2021 startet der mittlerweile sechste Stuttgarter Bürgerhaushalt. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Die Bürger können dann wieder Verbesserungsvorschläge einreichen und darüber abstimmen, wofür die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 Geld ausgeben oder wo sie Geld einsparen soll.
Wie schon bei den vergangenen Bürgerhaushalten wird die Verwaltung nach Abschluss des Verfahrens eine Rangliste aller Ideen erstellen. Die am besten bewerteten 100 Vorschläge werden dann den zuständigen Ämtern zur Prüfung hinsichtlich ihrer Realisierung und Kosten zugeleitet. Um auch kleinere Stadtbezirke nicht zu benachteiligen, werden aus jedem der 23 Stadtbezirke die zwei am besten platzierten Vorschläge in die Top-100-Liste aufgenommen.
Informationsveranstaltungen entfallen
Pandemiebedingt wird die Beteiligung am Bürgerhaushalt im kommenden Jahr ausschließlich über die städtische Internetplattform organisiert. Dadurch sollen nach Angaben der Stadt Infektionsrisiken vermieden werden, die etwa beim Sammeln von Unterschriften für ein bestimmtes Projekt bestehen. Um Personen, die nicht mit dem Internet vertraut sind, die Teilnahme zu erleichtern, bietet die Stadt in Ausnahmefällen die Bewertung der eingebrachten Vorschläge in Papierform an. Vorschläge zum Bürgerhaushalt können darüber hinaus auch telefonisch eingereicht werden. Die bisher üblichen Informationsveranstaltungen in den Stadtbezirken sowie die beim vergangenen Bürgerhaushalt erstmals veranstalteten Diskussionsrunden entfallen wegen der Corona-Pandemie. In den Bezirksämtern und anderen städtischen Einrichtungen wird stattdessen Infomaterial ausgelegt.
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