Coronavirus in Stuttgart Stadt stoppt Einzug der Kita-Gebühr

Von Barbara Czimmer 

Seit einer Woche müssen Kinder und Schüler zu Hause bleiben, Eltern fordern daher die Erstattung der Betreuungsgebühren. Die Stadt kommt ihrem Wunsch nach.

Das Leben in den Kitas  steht still. Jetzt erstattet die Stadt  Gebühren. Foto: Lg/Max Kovalenko
Das Leben in den Kitas steht still. Jetzt erstattet die Stadt Gebühren. Foto: Lg/Max Kovalenko

Stuttgart - Rund 100 bis 200 Euro kostet die Betreuung eines Kindes pro Monat in einer städtischen Einrichtung ohne Ermäßigung. Momentan profitieren nur wenige der in Stuttgart lebenden Kita-Kinder von ihren Einrichtungen – des Coronavirus wegen. Die Stadt will Eltern die Gebühren für den Monat April erlassen.

Familien entlasten

„Wir haben die Abbuchungen gestoppt, die für Dienstag geplant waren“, sagt Isabel Fezer, Bürgermeisterin für Jugend und Bildung (FDP). Erfasst sind Betreuungen in der Tagespflege und in den Kindertagesstätten. Was die Gebühren für die schulische Betreuung angeht, werde man gesondert beraten, betonte Fezer am Dienstag. Befreit sind hingegen auch Familien, die die Notbetreuung in den Kitas in Anspruch nehmen mussten: „Der bürokratische Aufwand, die rauszufiltern, wäre zu groß gewesen“, erklärt Fezer. Über die Vorlage aus ihrem Referat „war sich die Bürgermeisterrunde einig“.

Die einstweilige Aussetzung der Gebühren sei eine freiwillige Leistung, stellt Fezer klar. „Aber selbst unter normalen Umständen ist es herausfordernd, Arbeit und Kinderbetreuung zu vereinbaren. Die Schließung der Einrichtungen trifft Tausende Eltern ins Mark.“ Viele hätten Urlaub genommen oder arbeiteten von zu Hause aus, „das kostet Nerven und bares Geld“, so Fezer. Deswegen wolle die Stadt Eltern und Sorgeberechtigten eine Last nehmen.

Eltern plädieren auf Soforthilfe

Der Gebührenstorno kommt Eltern entgegen. „Wir bitten dringend um Maßnahmen, die umgehend Hilfe für Stuttgarter Familien bieten können“, appellierte der Gesamtelternbeirat der städtischen Kindertageseinrichtungen, Horte und Schülerhäuser (GEB) an die Stadt. Durch die Schließungen seien Eltern in vielen Fällen extrem finanziell belastet, „eine rückwirkende finanzielle Hilfe in einigen Wochen oder Monaten reicht in diesem Fall nicht aus und bietet keine Akuthilfe“, so Sabrina Maier vom GEB.

Der Gemeinderat muss dem Verwaltungsvorschlag noch zustimmen. In der Sitzung, die für den 2. April geplant ist, wird es um einen Betrag in Höhe von 3,2 Millionen Euro gehen. Darin enthalten sind auch Kosten für Zahlungen an die städtisch geförderten freien Träger, die rund zwei Drittel der Angebote stellen. „Wir ermöglichen es damit den Trägern, ihre Eltern zu entlasten“, so Fezer.

„Wir begrüßen dieses Vorhaben und bedanken uns“, sagt Jörg Schulze-Gronemeyer von der Evangelischen Kirchenpflege, „wir prüfen nun, ob wir die Abbuchungen noch stoppen können oder die Beiträge zurückzahlen werden.“ Beim katholischen Träger könne der Gebühreneinzug für April nicht mehr gestoppt werden, zu kurzfristig sei die Entscheidung der Stadt gefallen. „Die katholische Kirche schließt sich aber einem Gebührenverzicht an, die Entscheidung der Stadt ist ein gutes Signal an die Eltern und an die Erzieherinnen“, so Sprecherin Nicole Höfle.

Freie und kirchliche Träger werden entlastet

Waltraut Weegmann ist Gründerin des Kita-Trägernetzwerks Konzepte, dem mittlerweile mehr als 40 private, teilweise betriebliche Kitas angehören. Als Betreiberin der Tagesstätten bangt sie zurzeit um die Einnahmen. „Leider haben wir bereits von einigen Eltern Stornierungen ihrer Sepa-Einzugsermächtigungen erhalten“, teilt sie in einem Brief an Kita-Eltern mit. Sie bitte um Zeit, die Finanzierung zu klären.

Über einen Gebührenverzicht bei der Musikschule Stuttgart wird laut Bürgermeisterin Fezer der Gemeinderat entscheiden, die Volkshochschule stellt in Aussicht, Nachholtermine für die unterbrochenen Kurse zu organisieren. Sollte dies im Einzelfall nicht möglich sein, erhalten Kunden automatisch eine Gutschrift, heißt es auf der Homepage der Volkshochschule.

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