Coronavirus Landtag sagt Besuchergruppen und Veranstaltungen ab

Von Arnold Rieger 

Das Landesparlament in Stuttgart hält zwar Plenarsitzungen ab, aber aus Gründen der Gesundheitsvorsorge vor leeren Rängen. Ob alle Ausschussreisen stattfinden, ist noch fraglich.

Auch im Landtag steht überall Desinfektionsflüssigkeit bereit. Foto: dpa/Sebastian Gollnow
Auch im Landtag steht überall Desinfektionsflüssigkeit bereit. Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Stuttgart - Eine Gedenkfeier des Bundes der Vertriebenen mit 400 Gästen sollte am Mittwochabend noch stattfinden. Doch von diesem Donnerstag an wird es wegen der Corona-Epidemie im Stuttgarter Landtag keine Veranstaltungen mehr geben. Auch alle Einladungen für Besuchergruppen würden einstweilen abgesagt, teilte Landtagspräsidentin Muhterem Aras mit: „Gesundheit hat oberste Priorität.“

Der Beschluss, über den sie sich mit den Fraktionen abgestimmt habe, gelte bis einschließlich Freitag, den 17. April, so die Grünen-Politikerin. Der parlamentarische Betrieb mit seinen Plenar- und Ausschusssitzungen sei von den Maßnahmen nicht berührt. Aras: „Die Handlungsfähigkeit des Landtags ist in keiner Weise eingeschränkt.“ Nur, dass es eben Geisterdebatten geben wird.

Konsequenzen könnten die Vorsichtsmaßnahmen wegen Corona allerdings für die Reisepläne einiger Ausschüsse haben. Sollten sich die Einreisebeschränkungen für Italien bis Mitte Mai nicht ändern, wird der Bildungsausschuss seine Informationsfahrt nach Südtirol wohl absagen müssen.

Bisher keine Infizierten

Zur gleichen Zeit hat sich der Ständige Ausschuss – er beschäftigt sich mit Verfassungs- und Rechtsfragen – mit einer kleinen Delegation in Rumänien und Bulgarien angemeldet. „Ich gehe davon aus, dass die Reise stattfindet“, sagt Ausschuss-Vorsitzender Stefan Scheffold. Allerdings hätten die in die Vorbereitungen eingebundenen Botschaften bereits Bedenken geäußert, ob sie alle gewünschten Gesprächspartner finden. Offenbar gibt es auch in Bukarest und Sofia Befürchtungen wegen einer Ansteckung.

Im Landtag selbst sind bis Mittwoch keine Corona-Infektionen bekannt geworden – weder bei den Abgeordneten noch bei den rund 250 Bediensteten. Ein Mitarbeiter der Verwaltung sei zwar vergangene Woche aus Südtirol zurückgekehrt, so Landtagsdirektor Berthold Frieß, er habe sich dort aber nicht infiziert.