Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Freitag zum zweiten Mal vom Hamburger Untersuchungsausschuss befragt. Dort muss er sich auf unangenehme Fragen einstellen.
Betont gelassen hat sich der Bundeskanzler noch vergangene Woche in Berlin gegeben: Er freue sich darauf, vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zu Cum-ex-Geschäften „sehr viele Stunden lang“ alle Fragen zu beantworten. Von denen gibt es viele, und es sind im Verlauf der Woche kontinuierlich mehr geworden. Der Ausschuss will herausfinden, ob führende SPD-Politiker Einfluss darauf genommen haben, dass die Hamburger Warburg-Bank eine Steuerrückforderung zunächst nicht zahlen musste – in der Zeit, als Olaf Scholz Hamburger Bürgermeister war. Es wird erwartet, dass Scholz auch an diesem Freitag weiter jede Verantwortung zurückweisen wird.