Daimler gegen Nokia Entscheidung im Patentkrieg vertagt

Von Markus Grabitz 

Der Autohersteller Daimler wehrt sich vor Gericht. Er soll für Patente im Mobilfunkbereich ein Vielfaches dessen zahlen, was Handyherstellern berechnet wird.

Mobiltelefonie zählt in modernen Autos inzwischen zum Standard. Foto: picture alliance / dpa/Jens Kalaene
Mobiltelefonie zählt in modernen Autos inzwischen zum Standard. Foto: picture alliance / dpa/Jens Kalaene

München - Der Gerichtstermin im Patentkrieg zwischen Daimler und Nokia vor dem Münchner Landgericht wurde verschoben. Ursprünglich war damit gerechnet worden, dass am Mittwoch ein Urteil gesprochen wird. Nokia verlangt von Daimler für die Nutzung von grundlegenden Patenten im Mobilfunkbereich ein Vielfaches von dem, was Handyhersteller zahlen müssen. Als neuer Termin ist nun der 23. Juli angesetzt.

Neuer Termin im Juli

Das finnische Unternehmen Nokia hält noch aus Zeiten, da es als Handyhersteller eine große Nummer war, wichtige Patente zum mobilen Telefonieren. Auf die Nutzung der Patente sind Autohersteller wie Daimler angewiesen. Neufahrzeuge sind schon heute ausnahmslos mit Mobilfunktechnologie ausgestattet. Wenn Mobilität in Zukunft halbautonome Elemente bekommt – zumal nach dem Umstieg auf 5G - dürfte noch mehr Mobilfunktechnik in Autos gebraucht werden.

Daimler wehrt sich gegen aus seiner Sicht überzogene Forderungen seitens Nokia und verweist dabei auf die Rechtsprechung durch den Europäischen Gerichtshof. Demnach müssen grundlegende Patente, so genannte Standardessentielle Patente, zu fairen, zumutbaren und diskriminierungsfreien Bedingungen an alle Interessenten abgegeben werden.

Unternehmen wollen Rechtssicherheit

Mehrere Zulieferer wie etwa Bosch und Continental unterstützen die Klage von Daimler. Sie wollen selbst die Lizenz für die Nutzung der Patente bekommen, um für die Entwicklung weiterer Produkte Rechtssicherheit zu haben. Nokia erklärt gegenüber unserer Zeitung: „Nokia hat immer wieder faire Angebote zur Lizenzierung unterbreitet in jeweils einer breiten Palette von Zugängen – dies gilt sowohl für Daimler als auch für die Zulieferer.“

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