Dank Finanzspritzen aus Stuttgart und Berlin Sanierung von Schulen im Land kommt in Schwung

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Kultusministerin Susanne Eisenmann will den Kommunen dauerhaft bei der Schulsanierung unter die Arme greifen. Sie setzt sich bei den Haushaltsberatungen dafür ein, jährlich hundert Millionen Euro bereitzustellen.

Saniert werden kann nur in den Ferien. Das macht die Abwicklung schwierig. Foto: dpa
Saniert werden kann nur in den Ferien. Das macht die Abwicklung schwierig. Foto: dpa

Stuttgart - Aus den Sondertöpfen von Bund und Landesregierung für die Sanierung maroder Schulgebäude wurden allein für die Stadt Stuttgart in diesem Jahr Zuschüsse von 5,1 Millionen Euro für neun Vorhaben bewilligt. Darunter ist nach Informationen des Landeskultusministeriums, die unserer Zeitung vorliegen, die Louis-Leitz-Schule das teuerste Projekt, das mit 1,3 Millionen Euro unterstützt wird.

Insgesamt haben Bund und Land 2018 und 2019 gut 726 Millionen Euro bewilligt, um bauliche Defizite an den baden-württembergischen Schulen zu beseitigen. Auf den Regierungsbezirk Stuttgart entfielen laut Kultus- und Finanzministerium 275,4 Millionen Euro.

Die Kommunen müssen die bewilligten Zuschüsse bis 2022 verbauen

Die Zuschüsse, die Bund und Land wegen des bundesweiten Sanierungsstaus ausgelobt haben, müssen von den Kommunen aus eigenen Mitteln ergänzt und bis 2022 verbaut werden. Allerdings wird durch die Förderoffensive, die insgesamt 2,4 Milliarden Euro für Schulsanierungen mobilisiert, der Bedarf nicht gedeckt. Nach Auskunft des baden-württembergischen Städtetags hat erst jede fünfte Schule im Südwesten von den Programmen profitiert. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) will sich in den Beratungen über den nächsten Doppelhaushalt dafür einsetzen, „dass das Programm zur Schulsanierung über 2019 hinaus fortgesetzt wird“ und fordert eine Fördersumme von 100 Millionen Euro jährlich.

Vom bisherigen Programm hat indes nicht nur die Louis-Leitz-Schule profitiert. In der Landeshauptstadt haben laut Ministerium unter anderem auch das Wirtemberg-Gymnasium (Untertürkheim), die Bismarckschule (Feuerbach), die Gewerbliche Schule Im Hoppenlau, die Robert-Mayer-Schule und die Hasenbergschule im Stuttgarter Westen Bewilligungsbescheide erhalten.