Jobs in der Politik werden nicht überall lukrativ entlohnt. Allerdings sagen die Monatsgehälter auch nicht immer etwas über das Vermögen aus.
Stuttgart - Einer der mächtigsten Männer der Welt ist zugleich einer der ärmsten Schlucker unter seinesgleichen – zumindest wenn man den offiziellen Zahlen Glauben schenkt. Chinas Staatspräsident Xi Jinping bezieht ein Amtsgehalt, das regierungsamtliche Quellen auf umgerechnet lediglich 17 000 Euro im Jahr beziffern. Damit würde er bei uns zu den Geringverdienern zählen. Die Kommunistische Partei legt Wert auf die Feststellung, dass Xis Bezüge nur etwa das Doppelte des durchschnittlichen Jahresgehalts betragen würden. Von weiteren Privilegien ist dabei nicht die Rede. Über die wahren Vermögensverhältnisse erhält das Volk jedoch keine Informationen.
Zu den offiziell eher bescheiden entlohnten Spitzenpolitikern zählt auch Indiens Premierminister Narendra Modi. Seine Jahresgehalt liegt bei 33 000 Dollar. Doch das entspricht in etwa dem 25-Fachen des Durchschnittsgehalts auf dem indischen Subkontinent. Zum Vergleich: In Deutschland erhält die Kanzlerin etwas mehr als sechsmal so viel wie ein Durchschnittsverdiener mit Vollzeitjob. Der formal bestbezahlte Mann im politischen Geschäft gebietet nur über knapp sechs Millionen Einwohner. Er heißt Lee Hsien Loong und ist zugleich Premier- und Finanzminister des Stadtstaates Singapur. Sein Jahresgehalt liegt nach Recherchen der Tageszeitung „Die Welt“ bei 1,7 Millionen Dollar.
Das Jahresgehalt des US-Präsidenten beträgt 400 000 Dollar. Kongressabgeordnete erhalten jährlich 174 000 Dollar an Diäten, was mit den deutschen Verhältnissen vergleichbar ist. Allerdings steht ihnen ein viel größeres Budget für Hilfspersonal zur Verfügung. Laut „Congressional Salaries and Allowances Report“ hat jeder Parlamentarier im Schnitt 944 671 Dollar für Mitarbeiter ausgegeben. Die wohlhabende Schweiz hält ihre Volksvertreter eher kurz. Die Mitglieder des Nationalrats erhalten eine Diät von 26 000 Franken im Jahr. Dazu kommt allerdings noch eine Spesenpauschale und eine Entschädigung für Leute, die in der Hauptstadt Bern nur ihren Zweitwohnsitz haben. Zudem gibt es pro Plenartag ein Sitzungsgeld von 440 Franken. So kamen die Nationalräte, die unseren Bundestagsabgeordneten entsprechen, 2019 auf durchschnittlich 79 397 Franken steuerpflichtiges Einkommen und 60 167 Franken an steuerbefreiten Entschädigungen. Im benachbarten Österreich ist die Abgeordnetenentschädigung ähnlich geregelt wie in Deutschland. Mitglieder des Nationalrats erhalten monatliche Diäten von 8930 Euro. Der Betrag wird regelmäßig angepasst durch einen Faktor, der sich an der Inflation orientiert. Dazu kommen 3600 Euro monatlich für Mitarbeiter.
In der EU-Kommission orientieren sich die Gehälter von Ursula von der Leyen & Co. an der Besoldung der bei der EU angestellten Beamten. Kommissionspräsidentin von der Leyen erhält als Grundgehalt 138 Prozent des höchsten tariflichen Beamtengehalts. Dieses liegt bei 19 881 Euro im Monat, von der Leyen Salär demnach bei 27 500 Euro. Dazu kommt eine Aufwandsentschädigung etwa für den doppelten Wohnsitz von 1418 Euro monatlich. Die Mitglieder des Europäischen Parlaments können über ihre Einkünfte nicht selbst befinden. Sie orientieren sich an den Gehältern der Richter am Europäischen Gerichtshofs. Die den Diäten von Bundestagsabgeordneten vergleichbaren Dienstbezüge liegen bei 8995 Euro. Dazu kommt für jeden Tag, den die EU-Parlamentarier in Brüssel oder Straßburg verbringen, eine Pauschale von 324 Euro.
