Ein Gemeinderatsmitglied beschwert sich anonym über die Verkaufshütte und will, dass der Rat und nicht die Verwaltung über die Genehmigung entscheidet.

Auf dem Marktplatz in Mönsheim steht seit Kurzem ein Verkaufsstand für Erdbeeren und Spargel eines regionalen Landwirtschaftsbetriebs, so wie er als Saisonangebot auch anderswo an vielen Stellen anzutreffen ist. Außerdem haben zwei Mönsheimer bei der Gemeinde angefragt, mit einem mobilen Eiswagen im Ort präsent sein zu dürfen und sind auf der Suche nach einem Stellplatz für ihr kaltes Angebot.

 

Das Ordnungsamt der Gemeinde Mönsheim, in dessen Zuständigkeit die Regelung solcher Anfragen normalerweise liegt, hat dem Erdbeerstand bereits einen Stellplatz zugewiesen. Ab Anfang Juni wird zwischen Sparkasse und Dieboldsburg auch Eis verkauft.

Was soweit ein normaler Verwaltungsvorgang zu sein scheint, tauchte jetzt auf der Tagesordnung des Gemeinderats auf. Der Bürgermeister Michael Maurer hatte im Sinne der frühzeitigen Information die Mitglieder des Gemeinderats schon Anfang Mai über diese Anfragen informiert. Ein namentlich nicht genannter Gemeinderat soll sich laut der Verwaltung nicht nur kritisch zu Erdbeerstand und Eiswagen geäußert, sondern auch verlangt haben, die Anfragen auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung zu nehmen. „Das ist das Gremium, das letztendlich zu entscheiden hat,“ so wird das Gemeinderatsmitglied zitiert.

In der Sitzung begründete die Verwaltung ausführlich und unter Nennung aller möglichen Rechtsvorschriften, warum sie den Antragstellern die Genehmigung für ihre Verkaufsangebote erteilt hat. „Versagensgründe lagen keine vor, deswegen hat das Ordnungsamt dem so Rechnung getragen“, sagte der Bürgermeister Michael Maurer. Man habe im Vorfeld alle eventuell Betroffenen in der Nachbarschaft großräumig abgefragt. „Wenn es da Widerstand gegeben hätte, hätten wir es nicht gemacht“, so Maurer.

Allerdings ging es in der folgenden Diskussion weniger um das Ob, als vielmehr um den geeigneten Standort. Vor allem, dass der Erdbeerstand auf einem Parkplatz steht, war manchen ein Dorn im Auge. Andere wiederum plädierten klar dafür, wie etwa Hubert Kleiner (FWG), der unter dem Beifall der zahlreichen Zuhörer sagte: „Auf einen Marktplatz kommt erst der Markt, dann der Parkplatz.“ Auch Joachim Baumgärtner (UBLM) war damit einverstanden, erinnerte aber an das Marktplatzfest Ende Juni, bei dem der Stand stören könnte.

Michael Maurer sagte zu, dafür bei Bedarf eine Lösung zu finden. Hans Kuhnle (UBLM), der bekanntermaßen ein wachsames Auge auf den seit rund zehn Monaten amtierenden Bürgermeister hat, forderte eher allgemein, Vorgänge früher zu kommunizieren, „damit man auf solche Lösungen wie hier kommt“.

Alle Gemeinderäte stimmten schließlich dem Vorschlag der Verwaltung zu, „regulär und wie in der Vergangenheit die ortspolizeiliche Genehmigung und den Verbleib dieser Zuständigkeit im Geschäftsbereich der Verwaltung zu belassen.“ Rechtliche Versagungsgründe für die Anfragen habe es nicht gegeben und eine Pauschalablehnung würde als rechtlich bedenklich gelten.