Demonstrationen in Baden-Württemberg Ausschreitungen bei propalästinensischen Kundgebungen

Bei der Veranstaltung kam es zu tumultartigen Szenen. Foto: Andreas Rosar Fotoagentur-Stuttg 4 Bilder
Bei der Veranstaltung kam es zu tumultartigen Szenen. Foto: Andreas Rosar Fotoagentur-Stuttg

Seit Tagen flammt der Konflikt zwischen Israel und Palästinensern wieder auf. In die aufgeheizte Stimmung fällt ein wichtiger Feiertag. Das hat Folgen auch in Baden-Württemberg.

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Stuttgart/Freiburg/Mannheim - Bei propalästinensischen Kundgebungen in Baden-Württemberg hat es Konflikte mit der Polizei und Gegendemonstranten gegeben. In Mannheim wurden Polizisten mit Steinen beworfen, nachdem die Versammlungsbehörde die Veranstaltung untersagt hatte. Aus Stuttgart waren Bilder zu sehen, auf denen Menschen Demonstranten abwehrten und Polizisten Demo-Teilnehmer am Boden festhielten. Auch in Freiburg musste die Polizei einschreiten.

Die Veranstaltungen am Samstag gehörten zu mehreren in ganz Deutschland zum „Tag der Nakba“ (Katastrophe) am 15. Mai, an dem die Palästinenser an ihr Leid und die Vertreibung im Zuge der Gründung des israelischen Staates 1948 erinnern. Seit Tagen bekämpfen sich Israel und militante Palästinenser aus dem Gazastreifen auch wieder mit Raketen und anderen Waffen. Der über Jahrzehnte anhaltende Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern hatte sich während des muslimischen Fastenmonats Ramadan und nach der Absage der palästinensischen Parlamentswahl zugespitzt.

Beamte in Mannheim verletzt

In Mannheim wurden laut einem Polizeisprecher vier Beamte leicht verletzt. Zudem habe ein Mann versucht, eine israelische Flagge anzuzünden. Das hätten die Polizisten unterbunden und den Mann festgenommen. Ermittelt werde auch wegen eines Banners mit mutmaßlich strafrechtlich relevantem Inhalt. Weil die Corona-Abstandsregeln nicht eingehalten wurden, hatte die Versammlungsbehörde laut Polizei am Nachmittag die Kundgebung mit bis zu 500 Menschen beendet.

Im Anschluss seien noch mehrere Gruppen durch die Stadt gezogen. Weil jedoch keine Folgeveranstaltungen erlaubt waren, ermittelt die Polizei dem Sprecher zufolge gegen zwei Gruppierungen mit rund 100 beziehungsweise rund 30 Mitgliedern wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und möglicherweise auch wegen Landfriedensbruchs.

Konflikte in Stuttgart

In Stuttgart kündigte die Polizei für den Abend eine Mitteilung über den Verlauf der Kundgebung am Marienplatz an. Dann sollten auch Zahlen zu Verletzten, Festnahmen und etwaigen Straftaten feststehen.

Es seien deutlich mehr Menschen als die angemeldeten 50 gekommen, zugleich habe es auch Gegendemonstranten gegeben, hatte ein Sprecher der Polizei gesagt. Dabei habe es sowohl Konflikte zwischen den verschiedenen Demonstrantengruppen als auch mit der Polizei gegeben.

600 Teilnehmer in Freiburg

Auch in Freiburg sprach die Polizei von teils aufgeheizter Stimmung bei einer ebenfalls von der Initiative „Palästina spricht“ organisierten Kundgebung mit bis zu 600 Teilnehmern. Dort wurden auch Transparente mit provozierendem - aber nicht strafrechtlich relevantem - Inhalt gezeigt. Sowohl der Versammlungsleiter als auch die Polizei hätten die Teilnehmer dazu gebracht, dies zu unterlassen.

Zuvor hatte die jüdische Gemeinde auf demselben Platz Gottesdienste gefeiert. Dabei habe ein 17-Jähriger deutscher Staatsangehörigkeit einen Mann jüdischen Glaubens beleidigt, teilte die Polizei mit. Gegen den Jugendlichen wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

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