Entsetzt vom Versagen der Behörden hat sich Unionsfraktionsvize Thomas Strobl am Rande der Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses zum Fall Edathy gezeigt. Solches Behördenversagen habe er noch nie erlebt.
Entsetzt vom Versagen der Behörden hat sich Unionsfraktionsvize Thomas Strobl am Rande der Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses zum Fall Edathy gezeigt. Solches Behördenversagen habe er noch nie erlebt.
Berlin - Unionsfraktionsvize Thomas Strobl (CDU) hat der Staatsanwaltschaft Hannover im Fall Edathy schwere Pannen vorgeworfen. „Ich habe einen solchen Abgrund von fortgesetztem Behördenversagen noch nicht erlebt“, sagte er am Rande einer Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses am Freitag in Berlin. Der Ausschuss kam auf Antrag der Grünen erneut zusammen, um Aufklärung im Fall Edathy zu leisten.
Strobl kritisierte unter anderem, dass die Ermittler einen Brief an den Bundestag über geplante Ermittlungen gegen den damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zunächst über einen lokale Versand geschickt hatten. Zudem seien bei der Staatsanwaltschaft keine Alarmglocken angegangen, nachdem Edathys Anwalt sich nach möglichen Ermittlungen erkundigt hatte.
Mehrere Unionsvertreter des Ausschusses kritisierten, dass die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) die Einladung zu der Sitzung abgelehnt hatte. Auch der Leitende Oberstaatsanwalt Jörg Fröhlich lehnte ein Kommen ab. Ein zweites Mal sollte hingegen nun BKA-Präsident Jörg Ziercke befragt werden.