Einen Kanzler wechselt man nicht einfach so. Die SPD sollte mit Olaf Scholz als Kandidat antreten. Doch er muss dringend etwas ändern, kommentiert unser Korrespondent Tobias Peter.
Die Globalisierung, der Umbau der Industrie in Zeiten des Klimawandels, eine Zeit der Dauerkrisen: Olaf Scholz hat lange vor seiner Kanzlerschaft erkannt, was für eine große Herausforderung das für die Demokratie ist. Die Menschen müssten die Hoffnung haben können, „dass es für sie gut ausgeht“, hat er immer gesagt. Und er betont es noch heute. Nur: Mit ihm als Kanzler ist vielen genau dieses Gefühl abhandengekommen. Das ist die Geschichte, die hinter dem 13,9-Prozent-Ergebnis der SPD bei der Europawahl steht.
Das alles gilt besonders für die arbeitende Mitte, also für Menschen, die zum Kernklientel der SPD gehören. Der Arbeiter am Band, die Reinigungskraft, aber im Zweifel auch die Ingenieurin haben den Eindruck, alleingelassen zu werden. Olaf Scholz hat immer kritisch darauf geschaut, wie Hillary Clinton in den USA gegen Donald Trump verloren hat – weil sie die Arbeiter nicht angesprochen hat. Jetzt hat er selbst sehr viele von den Menschen verloren, die ihm vor drei Jahren mit ins Amt geholfen haben. Gelingt Scholz nicht der Turnaround, droht er als der Kanzler in die Geschichte der Republik einzugehen, in dessen Amtszeit sich die AfD endgültig im Parteiensystem etabliert hat.
Es ist gar nicht so, als hätte Scholz nichts für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen getan. Höherer Mindestlohn, mehr Kindergeld, eine Ausweitung des Wohngelds und der Ausgleich der kalten Progression: Das hat Scholz‘ Regierung auf den Weg gebracht. Zugleich gibt es harte Kritik an der Ampel. Viele Menschen halten die Regeln beim Bürgergeld für ungerecht und wünschen sich eine härtere Linie beim Thema Migration. Diese Themen treiben viele Menschen um – und die Sozialdemokraten müssen sich hier nach ersten Schritten weiterbewegen. Doch das allein erklärt nicht die bedrohliche Lage, in der sich die SPD befindet. Die Misere hat mit dem Kanzler selbst zu tun: mit seiner Art zu kommunizieren.
Die SPD ist eine Programmpartei, die dazu neigt, sich selbst zu suggerieren, die Menschen wären mit sorgsam formulierten Spiegelstrich-Sätzen zu gewinnen. Scholz wiederum glaubt an das berühmte Zitat des Reichskanzlers Otto von Bismarck, Gesetze seien wie Würste, die Menschen wüssten lieber nicht, wie sie gemacht würden. In diesen unübersichtlichen Krisenzeiten brauchen die Menschen aber jemanden, der eine überzeugende politische Erzählung hat, wie dieses Land in eine gute Zukunft geht.
War Angela Merkel nicht ähnlich wortkarg? Ja, aber auch sie geriet damit in den letzten Amtsjahren an ihre Grenzen. Und Scholz wurde deshalb zu ihrem Nachfolger gewählt, weil seine Gegenkandidaten große Fehler gemacht haben. CDU-Chef Friedrich Merz könnte das auch passieren. Doch allein darauf zu hoffen, ist noch keine überzeugende Wahlstrategie für Scholz.
Einen Kanzler wechselt man nicht wie das Unterhemd – die SPD kann nicht einfach so auf Boris Pistorius setzen. Die SPD sollte also mit Scholz antreten. Bis in einem Jahr ist es viel Zeit. Für die SPD wäre schon viel gewonnen, wenn der Kanzler seine aus Bürgerdialogen bekannte Fähigkeit, auf den Punkt zu sprechen, häufiger auf der großen Bühne nutzen würde.
Es ist kein erschöpfendes und auch kein faires Urteil über Scholz‘ Arbeit in schwierigen Zeiten. Doch viele sehen ihn zurzeit als einen, der – nach einem verschossenen Elfmeter – noch einmal zum Elfmeterpunkt schreitet. Statt zu sagen „Den haue ich rein“, erklärt er dann auch noch verschwurbelt, im Übrigen könnten sich alle darauf vorbereiten, dass er seine Trefferquote erhöhen werde.
Es ist nie zu spät, verständlich zu reden.
