Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk attackiert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Melnyks Angriffe sind kalkuliert und gründen zugleich in Verzweiflung.
Andrij Melnyk gibt keine Ruhe. Am Dienstagmorgen, zur besten Frühstückszeit, meldet sich der ukrainische Botschafter im Radio zu Wort. Nachlegen, darum geht es ihm jetzt. Sein Land hat die 40. Kriegsnacht hinter sich. Die Bilder von Butscha sind allgegenwärtig.
Es ist keine 24 Stunden her, da hat Melnyk verbucht, was man wohl als diplomatischen Volltreffer bezeichnen muss. Falls man Melnyk überhaupt einen Diplomaten nennen will. Denn eigentlich feuert der Botschafter seit Beginn der Krise verbal aus allen Rohren.
Am Montagnachmittag hat Frank-Walter Steinmeier, das deutsche Staatsoberhaupt, nun sein politisches Versagen in der Russlandpolitik eingestanden. Im Gespräch mit Journalisten im Schloss Bellevue sagte er Sätze, die für einen Bundespräsidenten einmalig sind, spricht von einem „Fehler“ und viel globaler noch vom „Scheitern.“ Für Steinmeier ist dieser harte Blick zurück eine beispiellose Selbstkritik. Melnyk sieht die Sache trockener: „Das ist ein erster Schritt.“ Er wünsche sich, dass der Präsident nicht nur Reue zeige, sondern „auch von der Bundesregierung als Staatschef verlangt, die Lehren zu ziehen aus dem Massaker von Butscha.“ Natürlich weiß Melnyk, dass der Kanzler die Richtlinien der Politik bestimmt und der Ansprechpartner für Waffen oder ein Embargo wäre. Aber der Präsident ist sein derzeit verletzbarstes Angriffsziel, wenn es darum geht, den deutschen Staat unter Druck zu setzen.
Das geschieht mit harten Bandagen. Ein „Spinnennetz der Kontakte mit Russland“ habe Steinmeier über Jahrzehnte geknüpft, sagte Melnyk am Wochenende dem „Tagespiegel“. Und: „Aus Putins Sicht gibt es kein ukrainisches Volk, keine Sprache, keine Kultur, und daher auch keinen Staat. Steinmeier scheint den Gedanken zu teilen“. Welch unglaubliche Unterstellung! In Friedenszeiten würde ein Botschafter für so etwas einbestellt. Aber es ist Krieg. Und so führen Melnyks Beleidigungen dazu, dass ein Bundespräsident sich hinstellt und die wohl bitterste Bilanz seiner politischen Karriere ziehen muss: „Ich habe mich, wie andere auch, geirrt.“
Eine Anekdote verdeutlicht, wie sehr die jüngere Geschichte der Ukraine mit dem Namen Steinmeier verbunden ist. Anfang September 2014 sitzt er mit Kanzlerin Angela Merkel im Konferenzsaal eines Hotels in der walisischen Stadt Cardiff. Am Abend des Nato-Gipfels, der Russlands Aggression gegen die Ukraine zum Thema hat, berichten sie von den parallel laufenden Friedensbemühungen, dem ersten Minsker Abkommen, das am nächsten Tag unterschrieben wird, und der diplomatischen Kärrnerarbeit, die dafür nötig war. Jeden Namen auf der Liste für die Kontaktgruppe, in der die Einigung erzielt wird, mussten sie einzeln mit Moskau und Kiew durchgehen, mehrfach durch neue, für beide Seiten akzeptable Alternativen ersetzen. Sie erzählen das nicht ohne Stolz. Die Mühe schweißt zusammen. Und sie lässt Melnyks Attacken heute als ungerecht erscheinen. Sagen kann Steinmeier das schlecht, weil es unangebracht wäre, den Botschafter eines angegriffenen Landes zu belehren – und weil die Kriegsrealität die eigenen Friedensbemühungen überholt hat.
Und es gibt eben diese Bilder und Begebenheiten, aus denen Russlandnähe herausgelesen werden kann. Steinmeier war Kanzleramtschef von Gerhard Schröder, als der mit Putin 2005 die Gaspipeline durch die Ostsee einfädelte – vorbei an Polen und der Ukraine. Er war Außenminister, als Deutschland 2008 sein Veto gegen Kiews Nato-Beitritt einlegte. In seiner zweiten Amtszeit liefen die Planungen für Nord Stream II an – für die Regierung nur „ein rein wirtschaftliches Projekt“. Ein Foto macht die Runde, auf dem Steinmeier vom Moskauer Amtskollegen Sergej Lawrow auf der Sicherheitskonferenz 2016 freundschaftlich die Schulter getätschelt bekommt. Böse Zungen behaupten, Steinmeiers weicher Kurs lebe in der Ampel fort, da sein früherer Büroleiter Jens Plötner nun Olaf Scholz als außenpolitischer Berater dient.
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Strippenzieher der fünften Kolonne Moskaus? Ein Appeasementpolitiker, dessen naiver Friedenswunsch den Krieg ermöglicht hat? Es ist starker Tobak, der den politischen Raum erfüllt und den Präsidenten zu einer reumütigen Selbstauskunft zwingt. „Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben“, so Steinmeiers bittere Rückschau. Man sei mit damit gescheitert, Russland in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden.
Den Versuch unternommen zu haben, will er sich nicht ankreiden lassen. Da ist er ganz Sozialdemokrat in der Tradition Willy Brandts, der auch die Aussöhnung mit dem Weltkriegsgegner Sowjetunion suchte – und ganz Diplomat. In einer kleinen Brüsseler Feierstunde, als er einmal seine Mitstreiter in den Atomgesprächen mit dem Iran ehrte, erklärte Steinmeier die „Beharrlichkeit zur Urtugend der Diplomatie“. Bewegt habe ihn besonders, wie sein damaliger US-Kollege John Kerry, der in Vietnam selbst den Krieg am eigenen Leib erlebt hatte, am Schluss der Verhandlungen aufstand und mit Tränen in den Augen sagte: „We avoided war.“
Das wollte auch Steinmeier, als er 2014 mit Frankreich und Polen dem damaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch die Zusage abrang, auf die Maidan-Demonstranten zuzugehen und eine Übergangsregierung zu bilden. Die Russen werfen Steinmeier vor, darauf nicht bestanden zu haben, als die Menschen sich sofort die Macht in Kiew nahmen – der Westen sah darin eine demokratische Revolution, Moskau einen nazistischen Putsch, der 2014 und nun wieder zur Kriegsbegründung wurde.
Jetzt, wo Abkommen und Städte in Trümmern liegen, ist das deutsche Staatsoberhaupt in der Defensive – und sein Land auch. Der 66-Jährige ist nicht der Einzige, der sich täuschen ließ. Aber er ist der Einzige, der noch ein hohes Amt bekleidet: Merkel ist in Rente. Auch die Öffentlichkeit, die nun mindestens in Teilen lautstark die früheren Fehler geißelt, hat sich in Umfragen oft mit übergroßer Mehrheit für eine Annäherung an Russland ausgesprochen.
Melnyk weist Steinmeier und die Deutschen auf solche bitteren Wahrheiten hin. Vielleicht kann man seine scharfe Wortwahl besser einordnen, wenn man sich vergegenwärtigt, wie viele Jahre er als Mahner hinter sich hat. Ein Mahner, der nicht gehört wurde, immer lauter werden musste. Erst im Moment der Katastrophe gewann Melnyk das Ohr der Öffentlichkeit. Zu verlieren hat er nur eines: Diese Aufmerksamkeit für sein Land.
Einen maximalen Aufmerksamkeitspunkt hat der Botschafter erreicht, als der Bundestag drei Tage nach Kriegsbeginn zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Melnyk sitzt auf der Tribüne. Und das gesamte Hohe Haus, tief bewegt, erhebt sich und applaudiert ihm für sein Land. Melnyk steht auf, legt die Hand auf sein Herz, und für einen Moment scheint die Sonne durch die Reichstagskuppel genau auf diese Hand.
Es gibt noch ein anderes Detail in dieser Szene: Neben dem Botschafter sitzt Joachim Gauck. Irgendwann erhebt sich Gauck, die beiden fallen einander in die Arme, und es sieht aus, als laste für einen kurzen Moment die Wirklichkeit weniger schwer auf dem Ukrainer. Die Szene mag spontan gewesen sein, aber die Anwesenheit Gaucks in dieser Situation kann man auch als Zeichen verstehen: Er, der 2014 im Amt war, ist Melnyks Bundespräsident des Herzens. Den heutigen Amtsinhaber Steinmeier verknüpft der Diplomat dagegen konsequent mit dessen politischer Vergangenheit im Außenamt.
Das Tischtuch zwischen beiden ist spätestens seit einem Jahr zerschnitten. Im Februar 2021 warf Melnyk Steinmeier vor, die Ukrainer mit einem Interview tief ins Herz getroffen zu haben. Damals verteidigte der Präsident die Pipeline Nord Stream 2 als eine der letzten Brücken zwischen Russland und Europa. Was Melnyk erzürnte, war, dass Steinmeier auch mit der historischen Dimension argumentierte, die Deutschland im Blick behalten müsse und an den deutschen Überfall auf Russland erinnerte – ohne dabei die Millionen Opfer der Nazidiktatur in der Ukraine zu erwähnen. Im Juni blieb Melnyk denn auch demonstrativ dem Gedenkakt an den Beginn des Vernichtungskrieges vor 80 Jahren im deutsch-russischen Museum Karlshorst fern – ein diplomatischer Eklat. Melnyk schrieb damals, die Gedenkrede ausgerechnet im deutsch-russischen Museum zu halten sei aus Sicht der Ukraine ein Affront. Die Ukraine werde als eine der größten Opfernationen übersehen. Was Melnyk bei seiner Kritik offensiv übergeht: Zur Präsidentschaft Steinmeiers gehörte es von Anfang an, gerade an die deutschen NS-Verbrechen zu erinnern, die nicht im kollektiven Gedächtnis präsent sind, zuletzt mit einer Reise in die Ukraine im September 2021.
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Die Distanz zwischen Steinmeier und Melnyk ist mit Ausbruch des Krieges nicht kleiner geworden – im Gegenteil. Zuletzt erhitzte sich der Konflikt an einem Benefizkonzert mit russischen Musikern, das der Bundespräsident veranstaltete. Melnyk blieb fern und fragte, wieso es dem Präsidenten schwerfalle zu verstehen, dass „wir Ukrainer keinen Bock auf große russische Kultur haben“, solange Bomben fielen. Effekt: Die Aufmerksamkeit war ihm sicher.
Und so agiert Melnyk von früh bis spät wie ein Desperado – in Talkshows, in Interviews, auf Twitter. Ein Beispiel: „Liebe Bundesregierung. Sie können zwar ruhig weiterschlafen & sich über Spritpreise, Inflation & Rezession Sorgen machen. Nur: indem Sie wegschauen, begeht Russland einen Genozid mitten in Europa. Und Deutschland finanziert diese Massaker brav mit. Gute Nacht noch, Ampel.“
Nicht nur im Kanzleramt und im Bellevue fragt man sich leise, was mit solch einem Ton eigentlich zu gewinnen ist. Vielleicht ist das die falsche Frage. Andrij Melnyk tut nur, was sein ganzes Land in diesem Konflikt tut. Er setzt sich zur Wehr, mit allem, was er hat.
