In Mali tobt ein Bürgerkrieg. Deutsche und Franzosen wollen helfen – mit einer gemeinsamen Militäreinheit. Die deutsch-französische Brigade gibt es bereits. Sie wurde bisher aber nie eingesetzt.

Politik: Matthias Schiermeyer (ms)

Stuttgart - Formell beschlossen sei dies noch nicht, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold. Doch seine Prognose lautet: „Es wird so beschlossen.“ Wenn beim Gipfeltreffen der Regierungen von Frankreich und Deutschland in Paris Vollzug gemeldet wird, dürfte die deutsch-französische Brigade bald zu ihrem ersten großen Einsatz kommen – in Mali. Sollten ihre Fähigkeiten im Rahmen der geplanten europäischen Mission benötigt werden, sei die Brigade das erste Mittel der Wahl, sagt Arnold.

 

Demnach könnte es bis zum Einsatz nur wenige Wochen dauern: Im April sollte die Brigade zur Verfügung stehen, betont Arnold. Dann könnte sie die Ausbildung insbesondere von malischen Infanteriesoldaten übernehmen und den Flughafen in der Hauptstadt Bamako absichern – nicht jedoch für Sicherheit auf der Straße sorgen.

Für die Brigade wäre die Afrika-Mission so etwas wie eine Lebensversicherung, nachdem schon über ihre Auflösung spekuliert wurde. „Die Franzosen wollen ihren Teil von Donaueschingen vor allem aus Kostengründen zurückziehen“, sagt Arnold. Gemeint ist das 110. Infanterieregiment. „Davon werden sie nicht abrücken, weil sie ihre Streitkräfte insgesamt verkleinern.“ Die Brigade sei 25 Jahre lang das Symbol für deutsch-französische Kooperation gewesen. Nun brauche man derlei Symbole nicht mehr. Stattdessen würden Einsatzfähigkeiten benötigt. Wenn die Brigade aber nie eingesetzt werde, „wird sie sterben“.

Sind die Franzosen zu forsch, die Deutschen zu zögerlich?

Paris und Berlin pflegen offenkundig einen neuen Verständigungsstil: Das Klima sei infolge des Konfliktes zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Staatschef François Hollande abgekühlt gewesen, sagt Arnold. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe dies „repariert“. Beide Seiten würden erkennen: eine vertiefte europäische Sicherheitspolitik werde es nur geben, wenn Deutschland und Frankreich einen gemeinsamen strategischen Blick auf die Welt hätten. „Solange die Franzosen das Gefühl haben, die Deutschen sitzen im Bremserhäuschen – und wir das Gefühl haben, die Franzosen marschieren achtlos voraus, solange wird das nichts.“

Niemand dränge es nach militärischem Engagement, sagt der Nürtinger Abgeordnete. Aber perspektivisch gesehen werde es nicht gehen, dass sich die Deutschen auf den logistischen und unterstützenden Bereich konzentrierten, andere aber die unbequemen Dinge täten. „Wenn wir eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Außenpolitik wollen, wird man mal mehr Verantwortung tragen müssen.“ Wegen der Einsätze in Afghanistan und im Kosovo sei dies jetzt noch kein Thema, „aber eines Tages stellt sich die Frage anders“.