Deutschland in der Corona-Krise Bundestag will schnelle Hilfen – Debatte über Manager-Boni

Von red/dpa 

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Im Bundestag machen alle klar: Hilfen sollen schnell kommen. Zugleich rüsten sich die Krankenhäuser für noch mehr Infizierte.

Darstellung des Coronavirus Foto: imago images
Darstellung des Coronavirus Foto: imago images

Berlin - Die Hilfen in der Corona-Krise sollen schnell bei Bürgern, Unternehmen und Krankenhäusern ankommen. Alle Fraktionen im Bundestag sicherten am Mittwoch ihre Unterstützung für das historische Maßnahmenpaket der Bundesregierung zu. Auch der Bundesrat verschwendete keine Zeit. Anderswo werden ebenfalls riesige Hilfspakete geschnürt. Zugleich werden Rufe lauter, Top-Manager dürften in dieser schwierigen Lage keine Boni einsacken. Und die Intensivstationen wappnen sich für die Corona-Welle.

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Bei rund 33 200 Menschen in Deutschland ist inzwischen eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen. Mehr als 160 Infizierte sind bundesweit gestorben. Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die gemeldeten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt. Besonders hohe Zahlen haben Nordrhein-Westfalen mit mehr als 9400 sowie Bayern mit mehr als 6300 und Baden-Württemberg mit mehr als 6000 Fällen.

Mehr als 33.000 Infizierte in Deutschland

Auch der britische Thronfolger Prinz Charles (71) ist positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Das teilte der Palast am Mittwoch mit. Er habe nur milde Symptome und sei ansonsten bei guter Gesundheit, hieß es weiter.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) schwor die Bürger in der Generaldebatte auf harte Zeiten ein. Doch: „Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, betonte er. „Dann kommen wir da durch.“ Scholz hatte die Eröffnungsrede für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) übernommen, weil diese nach Kontakt zu einem Corona-Infizierten zu Hause in Quarantäne ist.

156 Milliarden Euro als Hilfspaket

Am Nachmittag will der Bundestag das beispiellose Hilfspaket mit Unterstützung für Krankenhäuser, Unternehmen und den Lebensunterhalt der Bürger beschließen. Die nötigen Ausgaben könnten Bund und Länder nicht aus dem laufenden Haushalt stemmen, betonte der Finanzminister. Deshalb sollten Kredite von 156 Milliarden Euro aufgenommen werden. Die Opposition bemängelte, es fehle ein Plan für das, was in zwei oder drei Monaten notwendig sein werde.

Die US-Regierung plant ebenfalls ein Mega-Hilfspaket - es soll laut Nachrichtenagentur Bloomberg zwei Billionen Dollar umfassen. Geplant sind unter anderem direkte Hilfszahlungen an die US-Steuerzahler, eine deutliche Verbesserung der Arbeitslosenversicherung, mehr Geld für Krankenhäuser und ein sehr umfassendes Kreditprogramm für Unternehmen. Auch in den USA sind viele Geschäfte derzeit geschlossen, Restaurants und Kinos leer, Reisen wurden gestrichen.

Boni-Bremse für Topmanager

Haushaltspolitiker im Bundestag wollen verhindern, dass Top-Manager trotz der Krise hohe Boni einstecken. Ihre Forderung: Die Bundesregierung soll sicherstellen, dass Unternehmen, die unter den Rettungsschirm des Staates schlüpfen, keine Dividenden, Boni oder Sonderzahlungen etwa in Form von Aktienpaketen für ihre Vorstände ausgeben. Staatliche Beteiligungen dürften nicht für hohe Vorstandsbezüge oder Dividenden missbraucht werden.

Die Intensivstationen rüsten sich für mehr Patienten. Noch ist die Situation nach Angaben von Intensivmedizin-Verbänden und Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG) noch relativ normal, in den nächsten acht bis zehn Tagen wird aber mit deutlich mehr Schwerkranken gerechnet.

Derzeit fehlt vor allem Schutzausrüstung für Mediziner und Pflegepersonal. Eine Klinik berichtete, ehemalige Krankenschwestern nähten selbst Schutzmasken - allerdings nur für den normalen Betrieb. Hoffnung gibt, dass die Produktion in China langsam wieder anläuft.

Arztsprechstunden per Videochat

Ein neuartiger Videochatdienst soll künftig auch Arztpraxen und Krankenhäuser entlasten und dabei helfen, Infektionsketten in der Coronavirus-Pandemie zu unterbrechen. Das System EmergencyEye soll von Medizinern für eine Ersteinschätzung aus der Ferne eingesetzt werden. Dafür brauchen die Patienten ein Smartphone, aber keine besondere App. In der Arztpraxis, im Krankenhaus oder in einer Rettungsstelle reicht ein PC aus, der mit dem Internet verbunden ist. Due Anbieter stellen das System derzeit kostenlos zur Verfügung. Es ermöglicht auch eine Übersetzung in Echtzeit von derzeit zehn Sprachen, darunter Deutsch, Englisch, Französisch, Türkisch, Arabisch, Hebräisch und Russisch.

Während ihre Mitgliedsstaaten gigantische Hilfsprogramme verabschieden, zögert die EU noch beim Zugriff auf den Eurorettungsschirm. Zur Debatte stehen neue vorsorgliche Kreditlinien, Entscheidungen werden nun am Donnerstag bei einem Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs erwartet. Der Eurorettungsschirm hat nach Angaben von ESM-Chef Klaus Regling noch 410 Milliarden Euro an Kreditlinien zur Verfügung.




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