Republikweit schrillen im September die Sirenen, piepsen Warn-Apps und senden Radio und Fernsehen Warnhinweise. Warum Deutschland die „Alarmanlagen“ der Behörden zur Warnung der Bevölkerung testet.
Stuttgart - Wahrscheinlich werden die Innenminister von Bund und Ländern, die Landräte und die Bürgermeister in den Kommunen am 10. September um 11 Uhr durchaus ein wenig nervös sein. Denn dann ist Generalprobe für alle amtlichen Sirenen, Lautsprecher, Warn-Apps und sonstigen behördlichen Kommunikationskanäle, um die Bevölkerung vor einer drohenden Gefahr zu warnen. Da werden nach sehr langer Pause in der ganzen Bundesrepublik also die Alarmglocken schrillen – nicht sprichwörtlich, sondern real. Sirenen in Städten und Dörfern werden heulen, Warn-Apps auf Handys piepsen, Lautsprecher werden Durchsagen übertragen und Radio- und Fernsehsender ihre aktuellen Programme unterbrechen, um Warnhinweise an die Bevölkerung auszusprechen – zur Probe.
Stresstest für die Alarmglocken der Realität
Das Thema ist ernst. Denn, was in Zeiten des Kalten Krieges zwar nicht alltäglich aber ganz normal war, nämlich dass eine Sirenenprobe stattfindet, ist seither ziemlich eingerostet und in Vergessenheit geraten – wenn die Signalanlagen nicht gleich ganz abgebaut worden sind. Bis zum Ende der Blockkonfrontation zwischen Sowjetunion und USA vor dreißig Jahren, war in Europa nicht nur die Angst vor einem sowjetischen Atomschlag allgegenwärtig. Die Infrastruktur zur Alarmierung der Bevölkerung – eben die überall installierten Sirenen – wurde ebenso wie die Verteidigungsbereitschaft regelmäßigen Tests unterzogen. Die Behörden mussten wissen, dass die Information der Bürger im Ernstfall funktioniert. Aber das ist mittlerweile so lange her, dass die Innenminister der Länder jetzt im Blick auf den bundesweiten „Warntag“ sogar von einer Premiere sprechen.
Im Katastrophenfall kommt es auf Schnelligkeit an
Denn nach dem Untergang der Sowjetunion verschwand die Angst vor akuten Bedrohungen und Gefährdungen, und zwei Jahrzehntelang wurde auch die Vorsorge dagegen weit zurückgefahren. Das hat sich nicht zuletzt wegen der Gefährdungen durch internationalen Terrorismus und Cyberbedrohungen wieder geändert, und in Europa, auf Bundesebene und in den Ländern hat der Zivil- und Katastrophenschutz in der Zwischenzeit wieder ein höheres Gewicht. „Frühzeitige Warnungen und eine schnelle Information der Bevölkerung ist das A und O, wenn Gefahr droht“, erklärt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl. „Dann zählt jede Sekunde.“
Das klingt dramatisch, und das ist es auch, selbst wenn man sich im friedlichen Deutschland schwer vorstellen kann, dass eine akute Gefahr allen Bürger gleichzeitig gefährlich werden könnte. Gewarnt wird, wie die Behörden auf der Internetseite zum Warntag, zum Beispiel vor Natur- und Wettergefahren, Angriffen und Gewalt, Verkehrsstörungen, Chemieunfällen, Krankheitserregern, Radioaktivität, Feuer und anderem.
Analoge und digitale Kanäle werden genutzt
Die Frage, wie man die Warnhinweise überall und möglichst sofort an den Mann und die Frau bekommt, ist dabei nicht trivial. Allein auf die Sirenen von früher kann man nicht mehr setzen. Und die Zeiten, als in Schwarzwalddörfern der Amtsbote – genannt „Der Schütz“ – in seiner grauen Uniform mit Messingglocke amtliche Botschaften wie den Hinweis auf die nächste Sirenenprobe oder die anstehende Probe der freiwilligen Feuerwehr „ausgeschellt“ und mit lauter Stimme im ganzen Dorf angekündigt haben, sind noch ein bisschen länger her als der Kalte Krieg. Nicht mehr alle Menschen hören kontinuierlich Radio oder sehen fern. Und noch nicht alle Bürger nutzen Handys, geschweige denn mit dem Internet verknüpfte Smartphones.
Natürlich werden heute neben den analogen auch digitale Kommunikationswege genutzt. Seit 2016 setzt zum Beispiel Baden-Württemberg auf das satellitengestützte modulare Warnsystem (Mowas), das bundesweit funktioniert und an dem zum Beispiel Radio- und Fernsehsender sowie die Warn-App „Nina“ – mit bundesweit sieben Millionen Nutzern – angeschlossen ist. Allein im Südwesten wurden über das Mowas-System in den vergangenen vier Jahren 116 Warnmeldungen herausgegeben.
Den bundesweiten Warntag hat die Innenministerkonferenz vor einem Jahr beschlossen. Er soll von jetzt an an jedem zweiten Donnerstag im September stattfinden. Die Minister verfolgen damit zwei Ziele: Zum einen soll Sirenen und andere Alarmsystem nach den Worten von Innenminister Strobl, „die Akzeptanz und das Wissen um die Warnung der Bevölkerung in Notlagen erhöhen“. Zum anderen sollen die vorhanden Systeme flächendeckend getestet und auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft werden. Der Aufbau des modulare Warnsystem hat laut der Internetseite zum Warntag 14 Millionen Euro gekostet und wurde zu 75 Prozent aus dem Inneren Sicherheitsfond der EU finanziert; den Rest der Kosten tragen Bund und Länder je zur Hälfte.