Deutschland übernimmt EU-Vorsitz Was ist der Rat der Europäischen Union?

Von Jan Dörner 

Deutschland übernimmt am Mittwoch zum 13. Mal die EU-Ratspräsidentschaft. Doch was bedeutet das überhaupt?

Deutschland übernimmt am Mittwoch für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Foto: dpa/Michael Kappeler
Deutschland übernimmt am Mittwoch für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Foto: dpa/Michael Kappeler

Berlin - Verhandeln, Vermitteln, Vorbereiten: Auf die Bundesregierung kommt während der deutschen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union jede Menge Arbeit zu.

Was ist der Rat der Europäischen Union? In dem Format treffen sich die Fachminister der 27 EU-Mitgliedstaaten, etwa die Gesundheits- oder Landwirtschaftsminister. Nicht zu verwechseln ist die Runde mit dem Europäischen Rat, in dem die Staats- und Regierungschefs zusammenkommen. Früher hatte das Land der Ratspräsidentschaft auch hier die Leitung, seit gut zehn Jahren organisiert jedoch ein ständiger Vorsitzender die EU-Gipfel.

Was ist die Aufgabe des Ratsvorsitzes? Die EU-Staaten wechseln sich nach einer weit im Voraus festgelegten Reihenfolge alle sechs Monate mit dem Vorsitz ab, Deutschland ist nun zum 13. Mal an der Reihe. In dieser Zeit muss die Bundesregierung Beratungen vorbereiten, bei Konflikten zwischen den Mitgliedstaaten vermitteln und über Gesetzesvorhaben mit EU-Kommission und Europaparlament verhandeln. In einem halben Jahr kommen so etwa 1500 Sitzungen von der Fach- bis zur Ministerebene zusammen, die Deutschland leitet.

Welchen Einfluss bringt das mit sich? Ein Land kann während seines Vorsitzes durchaus etwas bewegen. Es wird aber erwartet, dass die Präsidentschaft nicht ihre eigenen Interessen verfolgt, sondern im Sinne aller Staaten in der EU handelt. Das Land des Vorsitzes bestimmt die Tagesordnungen der Sitzungen, auch das Verhandlungsgeschick seiner Diplomaten spielt bei Streit eine große Rolle. Während der letzten deutschen Ratspräsidentschaft 2007 bereitete die Bundesregierung den dann unter portugiesischem Vorsitz beschlossenen EU-Reformvertrag von Lissabon mit vor. Auch dieses Mal will die Bundesregierung einige Schwerpunkte setzen, über die sie auf der Internetseite www.eu2020.de informiert.

Was kostet das? Im Bundeshaushalt sind für die EU-Ratspräsidentschaft 161 Millionen Euro eingeplant. Doch das war vor der Corona-Pandemie. Normalerweise findet eine Reihe von Treffen mit zahlreichen Diplomaten und Journalisten auch in dem Land des Vorsitzes statt. Bis Jahresende dürften diese aber allenfalls als Videokonferenz abgehalten werden. Noch ist unklar, ob der deutsche Vorsitz durch die Pandemie billiger wird.