Tobias Degode will die Kämmerei übernehmen und Cohns „Referat für innovative Mobilität“ angehen. Auch die Dezernate von Josefa von Hohenzollern werden neu sortiert.
Nachdem die ersten Wallungen um den Führungswechsel im Leonberger Rathaus abgeklungen waren, kniete sich der neue Chef gleich in die Arbeit. Tobias Degode nahm viele Termine wahr und stellte sich bei etlichen Akteuren vor – vom Jugendrat bis zu verschiedenen Vereinen. Doch auch am Schreibtisch ist der Oberbürgermeister nicht untätig gewesen. Einige markante Ergebnisse seiner Überlegungen werden jetzt öffentlich.
Dass Degode die Strukturen im Rathaus ändern will, hatte er schon während des OB-Wahlkampfes gesagt. Wie das genau aussehen soll, stellt er am Donnerstag, 19. März, 19 Uhr, in öffentlicher Sitzung im Finanz- und Verwaltungsausschuss vor.
Kernpunkt: Der neue OB übernimmt das Kämmereiamt. Damit will der OB angesichts schlechter werdender Finanzen bei gleichzeitig steigendem Investitionsbedarf „die strategische Ausrichtung des Haushalts“ stärker in die Hand nehmen. „Wir müssen politische Strategien übersetzen und dann umsetzen“, sagt der parteilose Politiker.
Das von seinem Vorgänger Martin Georg Cohn eingeführte „Referat für innovative Mobilität“ wird wieder ins Planungsamt zurückgeführt, wo es schon vor Cohns Amtszeit angesiedelt war. Degode nennt „sachlogische“ Erwägungen für den Schritt: „In der praktischen Arbeit hat sich gezeigt, dass Mobilitätsfragen in unmittelbarem Zusammenhang mit Bauleitplanung, Verkehrsplanung, Straßenraumgestaltung und Stadtentwicklung stehen.“ Daher sei es sinnvoll, das Referat dem Geschäftskreis des Baubürgermeisters Klaus Brenner zuzuordnen.
Der Chef des Baudezernates soll zudem die Verantwortung für das Ordnungsamt bekommen, die er schon jetzt kommissarisch hat. Auch hier gebe es enge Zusammenhänge zwischen Planung, Infrastruktur-Projekten und deren „ordnungsrechtlicher Umsetzung.“
Im Zuständigkeitsbereich der Ersten Bürgermeisterin ist künftig das Amt für Kultur und Sport und das Amt für Jugend, Familie und Soziales vorgesehen. Josefa von Hohenzollern befindet sich zwar weiterhin im von Cohn verhängten Zwangsurlaub, will dessen Entscheidung aber gerichtlich überprüfen lassen. Erst nach dem Richterspruch will Tobias Degode sich zur Zukunft der Ersten Bürgermeisterin äußern. Dass die Bereiche Soziales, Bildung, Kultur und Sport von großer Bedeutung sind, steht für den OB außer freilich Zweifel: „Das Dezernat umfasst beinahe die Hälfte des Gesamthaushaltes.“
Die neue Verwaltungsstruktur wird am Donnerstag (19 Uhr, Rathaus) im Fachausschuss beraten, die Entscheidung darüber fällt der Gemeinderat am Dienstag, 24. März, ebenfalls um 19 Uhr im Rathaus.
