Baden-Württemberg hat es vor sechzig Jahren erfolgreich vorgemacht: Das weckt den Ruf nach Nachahmern – bislang allerdings vergeblich.
Stuttgart - Gibt es das: ein Vorbild, das keine Nachahmer findet? Streng logisch betrachtet nicht. Aber die Wirklichkeit beugt sich nicht immer den Gesetzen des Verstandes. Baden-Württemberg ist nun seit sechs Jahrzehnten in der Welt, und oft genug ist aus allen Ecken der Republik zu hören: So solltet ihr es auch machen, ihr Saarländer, Bremer und Schleswig-Holsteiner. Ihr sucht euch einen schmucken Partner, tut euch zusammen, ihr Brandenburger und Berliner, auf dass ihr endlich für euch selbst sorgen könnt. Aber sie tun’s nicht. Alle loben Baden-Württemberg als gelungenes Vorbild einer Länderfusion – so wie einst Bundespräsident Theodor Heuss, der von einem „Modell deutscher Möglichkeiten“ sprach. Alle nicken, wenn sie an diese Worte erinnert werden, vom Nordseedeich bis zum märkischen Sand. Aber dann bleibt es doch bei dem amorphen Gebilde, zu dem sich der deutsche Föderalismus nach dem Krieg zusammengeklumpt hat.
Das Saarland zum Beispiel kann so viel Einwohner vorweisen wie die beiden baden-württembergischen Landkreise Esslingen und Ludwigsburg in Summe (eine Million Menschen), ist aber immer noch größer als das Bundesland Bremen mit seinen 660 000 Einwohnern. Macht nichts, sollte man meinen, haben ohnehin nichts zu sagen, die Kleinen. Das stimmt aber nicht. Die beiden staatlichen Minigebilde verfügen im Bundesrat gemeinsam über ebenso viele Stimmen wie etwa Baden-Württemberg. Oder Bayern. Sechs Stimmen für das Saarland plus Bremen (zusammen 1,7 Millionen Einwohner). Sechs Stimmen für Nordrhein-Westfalen (18 Millionen Einwohner).
Im Herbst 1970 berief der damalige Bundesinnenminister Hans-Dietrich Genscher eine Kommission ein, die sich Gedanken über eine Länderneugliederung nach Artikel 29 des Grundgesetzes machen sollte. Zwar fällt der föderale Aufbau der Bundesrepublik unter die Ewigkeitsgarantie der Verfassung, nicht aber die Anzahl und die Gestalt der Bundesländer. Im Gegenteil. Bis 1976 enthielt Artikel 29 sogar einen Auftrag zur Neuordnung des Bundesgebiets, der auf die Forderung der Besatzungsmächte zurückgeht, „unter Berücksichtigung überlieferter Formen“ neue Länder zu schaffen. Zwei Jahre später lag der Bericht der nach ihrem Vorsitzenden benannten Ernst-Kommission vor – auf der Grundlage der damals noch elf (westdeutschen) Länder. Als Mindestgröße für eine einigermaßen effiziente Erfüllung der staatlichen Aufgaben betrachtete die Kommission eine Bevölkerungszahl von fünf Millionen Einwohnern. Dieses Kriterium erfüllen von den jetzt 16 gesamtdeutschen Ländern überhaupt nur fünf: Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hessen. Hingegen liegen Rheinland-Pfalz und Sachsen schon unter der Fünfmillionengrenze.
Es gab auch ein 17-Länder-Modell für Deutschland
Die Kommission schlug vor, einen großen Nordstaat zu bilden. Oder wenigstens zwei: im Nordosten Hamburg mit Schleswig-Holstein und dem nördlichen Niedersachsen; im Nordwesten Bremen mit Rest-Niedersachsen. Für die Mitte Deutschlands war ein Gebilde aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen vorgesehen – unter Einschluss von Mannheim und Heidelberg. Eine Variante schlug das Saarland und die Pfalz dem Land Baden-Württemberg zu.
Vorschläge dieser Art gab es in den vergangenen 60 Jahren etliche. Die meisten Modelle kamen aus der Wissenschaft und sahen sechs oder sieben Länder vor. Es gab aber auch ein 17-Länder-Modell, das zum Beispiel das württembergische Oberschwaben inklusive Konstanz mit dem bayerischen Regierungsbezirk Schwaben vereinigte. Die Südbadener wären unter dem mittelalterlichen Namen „Zähringen“ zu einem eigenen Land gekommen. Das Ziel war stets, Länder zu schaffen, die aus sich heraus lebensfähig sind. Aber es waren auch Sandkastenspiele, welche die mitunter tief wurzelnden regionalen Identitäten außer Acht ließen, ganz zu schweigen von den politischen Gegebenheiten. So scheiterte die Fusion der Länder Berlin und Brandenburg, die vom Berliner Abgeordnetenhaus und dem Landtag in Potsdam bereits abgesegnet worden war, 1996 in der Volksabstimmung. In den neunziger Jahren errechneten Wissenschaftler, dass sich im Westen Deutschlands eine halbe Milliarde Euro staatliche Ausgaben sparen ließe, vorausgesetzt, die Bundesländer bewegten sich alle in der Größenordnung von Baden-Württemberg oder Bayern. Im Osten wäre es eine Viertelmilliarde. Immerhin sitzen in den 16 Landesparlamenten rund 1800 Abgeordnete, ganz zu schweigen von den gut 150 Ministern sowie 16 Ministerpräsidenten. Zehn der 16 Bundesländer erhalten vom Bund „für die Kosten der politischen Führung“ insgesamt eine halbe Milliarde Euro. Allein dafür, dass sie sich eine Regierung leisten können.