Baden-Württemberg ist wirtschaftlich stark. Davon profitieren auch die Kommunen. Der Fiskus nimmt reichlich Geld für sie ein. Sie geben weniger aus als sie einnahmen und kommen mit relativ wenigen Krediten über die Runden.
Stuttgart - Die solide Finanzbasis der Südwest-Kommunen ruht auf verschiedenen Faktoren. Ein Überblick:
Einnahmen: Die Städte und Gemeinden im Land geben meist weniger aus als sie einnehmen. 2011 war den Zahlen der Bertelsmann-Stiftung zufolge der Finanzierungsüberschuss mehr als doppelt so hoch wie der des nächstplatzierten Bundeslandes. Nur sechs der 13 Flächenländer erreichten überhaupt einen positiven Saldo. 2012 war er im Land noch größer, auch im laufenden Jahr wird ein Überschuss erwartet, doch dürfte er niedriger ausfallen. Das ist nicht immer so, 2009 und 2010 zum Beispiel schrieben auch die Kommunen im Land krisenbedingt tiefrote Zahlen.
Der Motor dafür ist die Steuerkraft. Die Kommunen im Land sind nach denen in Hessen und Bayern die steuerstärksten. In Baden-Württemberg bringt die Gewerbesteuer pro Einwohner mehr als in Nordrhein-Westfalen. 42,6 Prozent der laufenden Einnahmen des Landes beschafft der Fiskus, in Sachsen etwa sind es nur gut 30 Prozent. Das erhöht die Unabhängigkeit von staatlichen Zuschüssen, birgt aber auch Risiken. Konjunkturelle Einbrüche schlagen sich via sinkender Gewerbesteuer sofort beim Stadtkämmerer nieder. Der andere Faktor ist der Länderfinanzausgleich. Bisher wird die Finanzkraft der Kommunen nur zum Teil eingerechnet. Sollte sie einmal voll zu Buche schlagen, dürfen die Städte im Land weniger für sich behalten.
Kommunen im Land sind nicht knausrig
Ausgaben: Wer viel hat, kann viel ausgeben. Knausrig sind die Kommunen im Land nicht. Hinter Hessen und Nordrhein-Westfalen ist der Südwesten pro Einwohner am spendabelsten. Die Frage ist aber: wofür? Da tut sich ein weites Feld auf. Mit einem Anteil von 15,9 Prozent Investitionen an den Ausgaben stand der Südwesten 2011 gegenüber den Kommunen in Nordrhein-Westfalen gut da, die nur 8,7 Prozent investieren. Die Bayern zeigen aber mal wieder, wie es auch geht: Dort waren 24,7 Prozent der Ausgaben je Einwohner Investitionen.
Schulden: Da macht den Kämmerern im Südwesten keiner was vor. Mit pro Kopf 642 Euro Verpflichtungen bei nicht öffentlichen Geldgebern waren Kommunen im Land 2011 am wenigsten verschuldet, gefolgt von Sachsen mit 838 Euro. Da muss man sein Geld nicht für Zinsen ausgeben. 33 Euro pro Kopf zahlte man fürs fremde Geld im Land, in Hessen waren es 108 Euro.
