Volksparteien droht das Aus. Sie haben die Mehrheit unter den Wählern verloren. Als Kompromissfabriken sind sie nicht mehr gefragt. Überleben Parteien nur als Bewegung? Der StZ-Autor Armin Käfer besichtigt die zerrüttete politische Landschaft nach der Europawahl.
Stuttgart - Die Dinosaurier der Politik sind 66 Millionen Jahre nach dem Verschwinden ihrer tierischen Vettern noch nicht ausgestorben. Doch ihre Existenz ist akut gefährdet. Sie siechen dahin. Dazu bedarf es keiner Vulkanausbrüche oder Meteoriteneinschläge. Die Dinosaurier der Politik sind Opfer ihres eigenen Erfolgs – und eines schleichenden Prozesses, den die meisten gar nicht als Katastrophe wahrnehmen.
„Dinosaurier der Politik“ nannte der Christdemokrat Jürgen Rüttgers schon vor 25 Jahren die Volksparteien. Dabei ist er selbst ein Fossil. Zu Kohls Zeiten galt er als Hoffnungsträger. Später war er Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, dem Bundesland, das als Biotop für hoffnungsvolle Nachwuchspolitiker gelten darf, die es nie bis an die Spitze schafften.
Was ist das eigentlich: eine Volkspartei? Wie unterscheidet sie sich von sonstigen Parteien? Dem Namen gab es schon, bevor dieser Typus die Politik beherrschte. Doch die sogenannte Deutsche Volkspartei, 1918 gegründet von dem späteren Friedensnobelpreisträger Gustav Stresemann, verkörperte nie, was ihr Titel verhieß. Ihre Wahlergebnisse bewegten sich auf dem Niveau der FDP, die später ihr Erbe antrat. Auch die Deutschnationale Volkspartei, die sich mit den Nazis gemein machte, bis die ihre Auflösung erzwangen, war nie mehr als ein rechtskonservativer Honoratiorenclub.
Volksparteien im eigentlichen Sinne entstanden in Deutschland erst nach 1945. Der Politikwissenschaftler Otto Kirchheimer, geboren in Heilbronn, umschrieb diese neuartige Organisationsform als „catch-all-party“: eine Partei, die alle einfängt. Später sprach er auch von „Allerweltspartei“. Das klingt despektierlicher, als es gemeint war. Kirchheimer zufolge sind dies Parteien, die sich nicht nur um spezifische Interessengruppen kümmern, sondern die ganze Bandbreite des Wahlvolks ansprechen wollen. Was der Volkswagen für die Nation der Autofahrer versprach, das wurden die Volksparteien für die neue Republik: Vehikel der Macht in einer „nivellierten Mittelstandgesellschaft“, wie es in den 1950er Jahren hieß.
Die CDU formierte sich nach diesem Muster. Ihre Gründer wollten bewusst die konfessionelle Gebundenheit des katholischen Zentrums aus den Zeiten des Kaiserreichs und der Weimarer Republik überwinden. Die SPD brauchte etwas länger, bis sie auf ihrem Godesberger Parteitag 1959 in einem neuen Grundsatzprogramm das Wort „Arbeiterklasse“ gleich 16-mal durch „Volk“ ersetzte.
Die Volkspartei wurde in Deutschland ein Erfolgsmodell. „Sie opfert eine tiefere ideologische Durchdringung für eine weitere Ausstrahlung“, schrieb Kirchheimer. Der Politikbetrieb wurde jahrzehntelang dominiert von „entideologisierten opportunistischen Stimmenmaximierungsparteien“. Volksparteien haben den demokratischen Integrationsprozess gewissermaßen verinnerlicht, sie sind Konsensgeneratoren und Kompromissfabriken. Auf diesen Säulen ruhte die Bonner Republik. Sie verdankt ihre Stabilität der Identifikation vieler Bürger mit einer der beiden Volksparteien und deren tiefer Verankerung in der Zivilgesellschaft.
Bis in die 1980er Jahre hatten die Volksparteien stets mehr als 80 Prozent der Wähler hinter sich. 1972 waren es sogar 90,7 Prozent. Bei der Europawahl vor zwei Wochen ist ihr Anteil auf weniger als die Hälfte geschrumpft. In aktuellen Umfragen liegt er unter 40 Prozent. Die Volksparteien repräsentieren also nicht mehr die Mehrheit des Wählervolks.
Ihre Krise hat viele Ursachen. Sie ist auch kein deutsches Phänomen. In Frankreich haben die Sozialisten, die bis 2017 den Präsidenten stellten, noch 17 von 577 Parlamentssitzen. In Italien sind die Christdemokraten komplett von der Bildfläche verschwunden.
Die deutschen Volksparteien waren nie ein Abbild des Volkes. Das zeigt ihre Mitgliederstruktur bis heute. 91 Prozent der Christdemokraten gehören einer christlichen Konfession an – im Bevölkerungsdurchschnitt sind es aber nur noch 55 Prozent. Fast jeder zweite Sozialdemokrat ist zugleich Gewerkschaftsmitglied – unter den Arbeitnehmern ist der Anteil viel niedriger. Aus diesen Milieus erwächst die Macht der Volksparteien. Aber ihre Basis zerfällt. Den C-Parteien kommen die regelmäßigen Kirchgänger abhanden, den Sozialdemokraten die standesbewussten Fabrikarbeiter. Die Individualisierung der Gesellschaft und die Pluralisierung der Lebensstile ließen die Fundamente der Volksparteien zerbröseln.
Die Emanzipation vom Katholizismus war ein Erfolgsgeheimnis der Union. Inzwischen haben sich große Teile der Gesellschaft vom Einfluss der Kirchen insgesamt emanzipiert. Damit verblasst die Attraktivität einer christlich etikettierten Partei. Die Sozialdemokraten waren einst tief im Arbeitermilieu verwurzelt. Die Welt, aus der sie kommen, wurde gleichsam wegmodernisiert. Sie haben ihr historisches Subjekt verloren. Die SPD leidet unter den langfristigen Effekten der von ihr vorangetriebenen Bildungsexpansion. Facharbeiterkinder stiegen auf – wählten dann aber anders.
Ein Funktionsprinzip der Volksparteien ist der Ausgleich. Ihre Programmatik zielt Richtung Mitte. So werden sie einander immer ähnlicher. Dieser Prozess wird noch beschleunigt, sobald sie zu gemeinsamen Koalitionen gezwungen sind. Die von Merkel vorangetriebene Sozialdemokratisierung der Union hat letztlich beiden Volksparteien geschadet. Die Mentalität des ganzen Landes ist sozialdemokratisch durchfärbt – auch wenn sich das für die SPD nicht mehr auszahlt.
Hinzu kommt ein Wandel in der politischen Kultur. Die Orientierung am Konsens, die stete Suche nach Schnittmengen – Tugenden, die Volksparteien Auftrieb verschafften – sind aus der Mode gekommen. In der Empörungsdemokratie des 21. Jahrhunderts herrscht ein Rigorismus, der auf der Überzeugung beruht, nur die eigenen Ansichten seien akzeptabel, nur die eigenen Interessen berechtigt. Wir leben in einer Gesellschaft von Singularitäten. Die Individualisierung des Einzelnen wächst sich aus zu einer Egozentrik der vielen. Das spiegelt sich in der Fragmentierung der Parteienlandschaft. Im neuen Europaparlament mit seinen 751 Sitzen werden künftig 212 Parteien vertreten sein, davon 16 aus Deutschland.
Das verpuzzelte Meinungsbild der Republik gleicht inzwischen mehr einem kleinteiligen Mosaik als einem überschaubaren Panorama. Das ist die Folge komplett zerfaserter Kommunikationsgewohnheiten. Volksparteien sind auf einheitliche Diskussionsräume angewiesen. Der ehemalige SPD-Kanzler Gerhard Schröder hat das zynisch auf den Punkt gebracht: „Zum Regieren brauche ich nur ‚Bild‘, ‚BamS‘ und Glotze.“ Mit „BamS“ meinte er das Sonntagsblatt mit den größten Buchstaben, mit „Glotze“ die „Tagesschau“, das „heute-journal“ und eine Handvoll Talkshows. Diese Verhältnisse befanden sich schon zu seiner Zeit in Auflösung. Die Digitalisierung hat sie vollends zunichte gemacht – und damit die Kommunikationsbasis der Volksparteien.
Inzwischen vollzog sich eine „tektonische Verschiebung der Informationsarchitektur“, so der Tübinger Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen. Sie habe eine „untergründige Neusortierung der Kommunikations- und Machtverhältnisse“ angestoßen. Die Volksparteien erleben das als „Repräsentationskrise“, ob es nun um die Flüchtlingspolitik oder um den Klimawandel geht. Das Problem der CDU mit dem Youtuber Rezo offenbarte, wie sehr sie das alles noch nicht oder zumindest missverstanden hat, wie sehr sie damit überfordert ist. Das Wahlvolk gruppiert sich neu. „Kollektive werden durch Konnektive ersetzt“, sagt Pörksen. Kollektive hatten sich einst zu den Wahlkundgebungen auf Marktplätzen versammelt oder zu den Kandidatenduellen vor den Bildschirmen. Konnektive sind unübersichtliche Netzwerke, zu denen Großorganisationen keine einfachen Zugänge finden.
Wir erleben einen neuerlichen Strukturwandel der Öffentlichkeit. Die Schriftstellerin Eva Menasse hat das unlängst thematisiert. Wo jeder seine personalisierte Öffentlichkeit habe, gebe es keine Plattform mehr für Kompromisse. Massenmedien hätten für Diskurse die „größte Verbreitung bei niederschwelligem Zugang“ eröffnet – ein Forum für Volksparteien, die ein maximales, kein segmentiertes Publikum im Blick haben. „Heute haben wir etwas anderes“, so Menasse, „ein Bergwerk, in dem sich jeder sein eigenes Tunnelsystem gräbt, weitläufig und verzweigt, aber wo es dennoch möglich ist, niemals auf Widerspruch zu treffen.“ Die Digitalisierung habe „eine alles zerstörende Explosion verursacht“ und von der ehemaligen Öffentlichkeit als Zerfallsprodukt eine „Zersplitterung in Millionen inkonvertibler Einzelmeinungen“ hinterlassen.
Politischer Rückhalt lässt sich auch in einer Welt der Konnektive organisieren. Doch er wird niemals stabil bleiben. „Menschen lassen sich zwar erreichen“, so Menasse, „aber bald laufen sie etwas anderem hinterher.“ Für die Dinosaurier der Politik ist das ein schwieriges Terrain.
Parteien, die nicht mehr als Apparate organisiert sind, sondern sich zu einer Bewegung wandeln, haben sich den neuen Aggregatzuständen der Öffentlichkeit angepasst. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das mit En Marche vorgeführt. Der Name ist Programm. Ähnlich arbeiten die Fünf-Sterne-Bewegung oder der unter wechselndem Namen firmierende Brexit-Populismus von Nigel Farage. Sie surfen auf den Wogen der Emotion.
