Die Piratenpartei Ein Politikexperiment in Echtzeit

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Mit dem Erfolg der Piraten kam eine nicht endende Aufmerksamkeit. Sie werden bestaunt wie eine neue Spezies im Politikzoo.

Berlin - Montagmorgen, und Julia Schramm klingt, als brauche sie dringend ein Wochenende. Die Stimme ist heiser und auch ein bisschen matt. „Bin heute etwas empfindlich“, hat sie gerade getwittert. „Nach der Kackscheiße von gestern ist es schwer, wieder aufzustehen.“

Die „Kackscheiße“ – Achtung: Piratenjargon – das war am Sonntag in Prag. Piraten aus 20 Ländern hatten sich in der tschechischen Hauptstadt versammelt, zur besseren Vernetzung. Und Schramm, 26 Jahre alt, Piratin aus Berlin, rief spontan zu einem Frauentreffen auf. Die Politologin wollte eigentlich über ein drängendes Problem der Partei reden: die fehlenden Frauen. Das Treffen aber gipfelte am Ende irgendwie darin, dass ein Mann einen Vortrag darüber hielt, „wieso Feminismus Bullshit ist“. Und dass Schramm den Mann ganz undiskursiv rausschmiss. Und einen Tag später zu folgender Ansicht gelangte: „Bei uns ist der Feminismus ähnlich verschrien wie im 19. Jahrhundert.“

Eine junge Partei auf der Suche kann ganz schön anstrengend sein. Nicht nur für müde Talkshowzuschauer, die Fäkalsprache am fortgeschrittenen Abend nicht gewohnt sind. Nicht nur für die erodierende parlamentarische Konkurrenz, die nach der ersten Ratlosigkeit nun gebetsmühlenartig auf fehlende Inhalte verweist und sich neuerdings intensiv mit Netzpolitik beschäftigt. Nein, auch für die eigenen Leute.

Einsteiger lernen wie Parlamentsarbeit funktioniert

Denn noch nie war eine Partei in der Republik in einer vergleichbaren Situation wie die Piraten im Moment: Vor einem halben Jahr zog die Partei in Berlin zum ersten Mal in einen Landtag ein. Das kam überraschend, für die Gewählten und für die Republik. Eigentlich müssten die Einsteiger erst mal praktisch lernen, wie Parlamentsarbeit funktioniert. Den Piraten allerdings kommt ihr eigener Anspruch in die Quere: Ihr politischer Kern ist die Absicht, Demokratie künftig praktisch anders zu machen als derzeit in deutschen Parlamenten.

Es herrscht also die Überzeugung, alles anders und vor allem besser machen zu können als die etablierte politische Klasse. Diese Überzeugung harrt zwar bis jetzt des Beweises. Aber sie ist anziehend für viele Menschen, die sich der Politik entfremdet fühlen, wie die Umfragen zeigen.

Drei Wahlen stehen an

Nun stehen dazu noch überraschend drei Landtagswahlen an, und die Zeichen für die Piraten stehen auf Einzug. Die Partei bestreitet die Wahlkämpfe ohne Struktur und dicken Geldbeutel, dafür mit einer binnen sechs Monaten verdoppelten Mitgliederzahl und einer beispiellosen, vielleicht auch konkurrenzverzerrenden Daueraufmerksamkeit in den Medien.

Denn die Partei ist ein ideales Objekt medialer Begierde: Was die Piraten machen, ist ein Politikexperiment in Echtzeit – mit wachsender Zustimmung und Beteiligung. Zu beobachten ist eine Gruppe meist junger Menschen, die in ihrer Mehrzahl ernsthaft politisch etwas verändern möchte, und entweder die richtige Sprache, den richtigen Zeitpunkt, den Genossen Zufall oder alles zusammen gefunden haben, um eine erstaunlich hohe Anzahl von Menschen auf ihrem Weg mitzunehmen. Es weiß bloß keiner so genau, wohin der führt. Das Internet wird bei dieser Suche zum Big-Brother-Container: Wer interessiert ist, der kann dabei zuschauen, zuhören, wie eine politische Kraft versucht, sich zu formieren. Man kann tief einsteigen in inhaltliche Debatten zu Einzelpunkten. Aber viel leichter zugänglich ist die soziale Ebene – und die schonungslose Diskussions- und Kritikkultur der Piraten. Auf Twitter wird diskutiert, gestritten, gemobbt und beleidigt. Es gibt Intrigen und Skandale.

Ausgang des Experiments? Ungewiss.