Gut zwei Wochen vor der Wahl am 26. September sind Wählerinnen und Wähler so unsicher wie nie zu einem solchen Zeitpunkt, wem sie ihre Stimme geben sollen. Das ist nachvollziehbar, denn der Wahlkampf läuft völlig anders als erwartet – und es steht viel auf dem Spiel, meint StZ-Chefredakteur Joachim Dorfs.
Stuttgart - Mehr als sechs Millionen Mal ist der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung allein in den ersten beiden Tagen aufgerufen worden – ein Rekord! Das ist natürlich gut. Wer will schon etwas dagegen sagen, wenn die Wählerinnen und Wähler auf einer fundierten Basis entscheiden, an welcher Stelle sie bei der Bundestagswahl ihr Kreuz setzen werden?
Und doch beschleicht einen die Ahnung, dass aus diesen Zahlen auch ein Hauch von Verzweiflung spricht. Freundinnen und Freunde verschieben die Absendung der vor geraumer Zeit beantragten Briefwahlunterlagen mangels einer Entscheidung, Stammwähler stellen langjährige Bindungen zur bisher bevorzugten Partei infrage, und mitunter passen Kandidat und Partei nicht so recht zusammen. Da soll am Ende der Wahl-O-Mat helfen, gewissermaßen die letzte Instanz.
Etwas mehr als zwei Wochen vor einer Bundestagswahl war der Ausgang wohl noch nie so offen. Je nach Meinungsforschungsinstitut sind zwischen 25 Prozent und der Hälfte der Befragten noch nicht entschieden. Das relativiert die Aussagekraft der Wahlumfragen – einerseits.
Andererseits scheint schon jetzt klar zu sein, dass die über viele Jahre abgeschriebenen Sozialdemokraten völlig überraschend unter dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu neuen Höhenflügen ansetzen, die zu Beginn des Wahlkampfs gehypten Grünen unsanft auf dem Boden der Tatsachen landen und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet als Kanzlerkandidat von CDU und CSU mit dieser Union ein sehr schlechtes, um nicht zu sagen desaströses Wahlergebnis einzufahren droht.
Das heißt nicht, dass Laschet oder die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock nicht doch noch an die Spitze einer Bundesregierung rücken könnten. Denn nicht nur der Wahlausgang selbst ist offen. Unklar ist auch, was die Spitzenkandidaten und ihre Parteien aus dem Wahlergebnis machen.
Selbst wenn sich die Prozente am Wahlabend so verteilten wie in diesen Tagen vorausgesagt, ist völlig unklar, wer dann in welcher Konstellation eine neue Bundesregierung anführt. Gut möglich also, dass am 26. September die Wählerinnen und Wähler gesprochen haben, doch niemand weiß, wohin ihre Entscheidung führen wird. Und womöglich dauert es bis ins neue Jahr, bis klar ist, wie die neue Bundesregierung aussieht und wer ihr vorsteht.
Man kann das unübersichtlich finden – oder auch aufregend. Erstmals seit 16 Jahren unter Angela Merkel wird es einen neuen Bundeskanzler oder eine neue Bundeskanzlerin geben, erstmals seit 16 Jahren ist eine Mehrheit jenseits der Union in Reichweite, erstmals seit 16 Jahren ist mit Rot-Grün-Rot selbst ein radikaler Politikwechsel möglich.
Vor allem ist die anstehende Richtungsentscheidung der Größe der Herausforderung angemessen. In diesem Jahrzehnt wird sich entscheiden, ob Deutschland den Wechsel hin zu einer klimaneutralen Politik meistert und ob es dabei gelingt, die wirtschaftliche Basis für Wohlstand und sozialen Frieden im Land zu erhalten. Die Parteien, die zur Bundestagswahl antreten, haben darauf unterschiedliche Antworten – bis hin zur Negierung des Problems –, und das ist auch gut so.
Ein nicht geringer Teil der Unsicherheit des Publikums vor der Wahl mag in der enttäuschenden Performance vor allem der Kanzlerkandidaten von CDU/CSU und Grünen, Armin Laschet und Annalena Baerbock, begründet sein. Doch selbst wenn alte Slogans („Auf den Kanzler kommt es an“) etwas anderes suggerieren: Am Ende wählt die Bürgerin oder der Bürger mit der Zweitstimme eine Partei. Und angesichts der Erkenntnis, dass taktisches Wählen bei derart unsicherem Ausgang nicht funktioniert, bleibt dem informierten Publikum nur der Blick in die Programme der Parteien – oder eben in den Wahl-O-Mat.
