Die Schulden steigen stark Backnang braucht die Banken

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Nach kontroversen Debatten akzeptieren die Stadträte Steuererhöhungen und den Rekord-Etat 2020. Ordentlich Streit gibt es wegen einer angeblichen Gesundheitsgefahr in der Karl-Euerle-Sporthalle.

Die Stadt  Backnang hat Ende 2022 voraussichtlich fast 23 Millionen Euro Schulden (Symbolbild). Foto: dpa/Jens Büttner
Die Stadt Backnang hat Ende 2022 voraussichtlich fast 23 Millionen Euro Schulden (Symbolbild). Foto: dpa/Jens Büttner

Backnang - Sie haben wochenlang debattiert und gestritten, schließlich einen Kompromiss in Sachen Steuererhöhungen gefunden und am Donnerstagabend – in der letzten Sitzung des Backnanger Gemeinderats in diesem Jahr – den Etat 2020 verabschiedet. Kein Stadtrat stimmte gegen den Haushaltsplan mit dem Rekordvolumen von 133 Millionen Euro. Lediglich zwei Kommunalpolitiker enthielten sich der Stimme, das war nicht unbedingt zu erwarten gewesen.

Speziell die Stadträte von der AfD und vom Bürgerforum Backnang hatten erklärt, dass das von der Verwaltung geplante Schuldenmachen und der Dreh an der Steuerschraube keine guten Ideen seien. Nun indes steht fest: Die Verbindlichkeiten werden stark ansteigen. Backnang braucht die Banken.

Höhere Ausgaben für die Kinderbetreuung

Derzeit steht die Kommune bei den Kreditinstitutionen mit lediglich etwa 3,7 Millionen Euro in der Kreide, Ende 2020 werden es laut Planung fast zehn Millionen Euro und Ende des Jahres 2022 nahezu 23 Millionen Euro sein. Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) und seine Kollegen von der Verwaltungsspitze haben allerdings versprochen, dass alles versucht werde, damit die Schulden in den nächsten Jahren doch nicht ganz so stark in die Höhe schnellen. Letztlich haben aber die Stadträte das Sagen, sie bestimmen, ob Projekte gestrichen oder zusätzliche in Angriff genommen werden.

Die Ausgaben der Stadt steigen laut OB insbesondere wegen der Zunahme der Zahl der Kinder, die betreut werden. Allein die Kosten für die Kindertagesstätten werden sich im Vergleich zum Jahr 2010 fast verdreifachen, auf 12,3 Millionen Euro. Die gesamten Personalausgaben der Kommune schnellen im Zehnjahresvergleich von 18,9 auf 32 Millionen Euro in die Höhe. Frank Nopper hatte bei der Einbringung des Etats für das neue Jahr mit Blick auf 2019 vom vorerst „letzten Schönwetter-Haushalt“ gesprochen.

Freies W-Lan im Freibad

Am Donnerstag wurden ein paar Anträge, die den Etat 2020 betreffen, bereits abgearbeitete. Man einigte sich unter anderem darauf, das Projekt Stadtbrücke – die barrierefreie Querung der Gleise auf dem Backnanger Bahnhof – möglichst preiswerter hinzubekommen als vorgesehen. Es ist ferner geplant, das Projekt Tageselternhaus in Angriff zu nehmen, laut Verwaltung ist ein Grundstück in der Mühlstraße gefunden worden. Künftig soll es zudem freies W-Lan im Freibad geben, zumindest rund um den Kiosk.

Der Antrag des Bürgerforums, die Karl-Euerle-Sporthalle wegen angeblicher Gesundheitsgefährdung „umgehend“ zu schließen, sorgte im Gremium für ordentlich Ärger. Der Hallenboden sei „massiv verklebt mit Harz und damit für den Sportunterricht nicht mehr geeignet“, heißt es in dem Antrag. Nopper erklärte, er weise den Vorwurf „in aller Schärfe“ zurück und sprach von Panikmache.

Die Bearbeitung des Antrags der AfD, die Murrbäder künftig ohne privaten Partner nur durch die Stadt zu bewirtschaften, wurde vertagt. Der Vertrag laufe nämlich noch bis Ende 2022, es gebe eine einjährige Kündigungsfrist. OB Nopper sagte, es käme die Stadt aber deutlich teurer, die Bäder in Eigenregie zu betreiben.




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