Die Umfragen sind im tiefsten Keller, Minister Olaf Scholz erntet für seinen lustlosen Auftritt im Bundestag offene Kritik. Erste Genossen drohen mit dem Ende der großen Koalition – und in manchem Bundesland herrscht Panik. Wohin steuert die SPD?
Berlin - Mehrere führende Genossen drohen mit dem Ende der großen Koalition, Juso-Chef Kevin Kühnert attackiert Vizekanzler Olaf Scholz, Arbeitsminister Hubertus Heil kontert mit Durchhalteparolen, der Erneuerungsprozess stockt, die Umfragewerte sacken ab auf 16 bis 17 Prozent. Der Zustand der SPD wenige Wochen nach dem Opfergang in die große Koalition ist am besten mit der leichten Abwandlung eines beliebten Poesiealbumspruchs beschrieben: „Wenn Du denkst, es geht nicht mehr, kommt von nirgendwo ein Lichtlein her.“
Ein Brandherd ist der Zustand an der Spitze. Olaf Scholz ist es als Finanzminister nicht gelungen, die Vorbehalte seiner Kritiker zu zerstreuen. Der lustlose Auftritt bei der Vorstellung des Haushalts im Bundestag war nicht die erste Darbietung der blutleeren Art. Hinzu kommt, dass er den in der Sache nicht korrekten Vorwurf, er habe die gerade von der SPD versprochene Investitionsoffensive abgeblasen, nicht entkräften konnte. Juso-Chef Kevin Kühnert, zuletzt sparsam mit Kritik, hatte deshalb jetzt die Faxen dicke und nahm Scholz wegen dessen Auftritts im Bundestag aufs Korn: „Das war kommunikativ ganz alte Schule“, diktierte er der dpa. „Braves und konzentriertes Arbeiten allein“ genüge nicht.
Verlässliches Regieren beeindruckt die Wähler nicht
Heil mahnte zur Disziplin, mit Phrasen Müntefering‘scher Originalität. Die SPD dürfe nicht taktisch agieren, nicht um sich selbst kreisen, sie müsse in langen Linien denken. Selbst in der Parteispitze wird intern eingeräumt, dass das Maß an Hilflosigkeit, das diese Durchhalteparolen aufzeigen, kaum zu überbieten ist, denn das ist es ja, was die SPD vor der großen Koalition zurückschrecken ließ: dass das verlässliche Regieren der letzten Jahre die Partei fast in den Ruin getrieben hat. Deshalb rühren jetzt auch wieder die Groko-Gegner die Trommel. Bremens Regierungschef Carsten Sieling erinnert im „Spiegel“ an die vereinbarte Halbzeitbilanz: „Sollte die Union Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen.“ Auch der Chef der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, und Präsidiumsmitglied Johanna Uekermann verweisen fast schon sehnsuchtsvoll an diese Sollbruchstelle.
Frust bereitet auch, dass die „Erneuerung“, von der alle sprechen, kaum Fahrt aufnimmt. Noch immer ist nicht geklärt, wer die vier Lenkungsgruppen koordinieren soll, die eine neue programmatische Tiefe erarbeiten sollen. Vor allem Generalsekretär Lars Klingbeil stehe in der Pflicht, endlich zu liefern, heißt es. Leichter gesagt als getan: Das Willy-Brandt-Haus ist seit Monaten eine Dauerbaustelle, und die Mitarbeiter fürchten angesichts klammer Kassen einen schmerzhaften Stellenabbau, was die Stimmung nicht gerade hebt.
Die mögliche Rückkehr von Schulz zeigt: Es mangelt an Personal
Außerdem sind die drei entscheidenden Posten – Vorsitz, Generalsekretär, Bundesgeschäftsführung – in den vergangenen 30 Monaten von elf verschiedenen Personen besetzt worden. Auch das ist nicht hilfreich, um in den von Heil geforderten langen Linien zu denken. Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hat alle Hände voll zu tun, die Konflikte mit der Union zu regeln. Und die Debatte darüber, ob der gescheiterte Martin Schulz erneut Spitzenkandidat bei der Europawahl werden soll, zeigt deutlich: Die personellen Reserven der SPD sind restlos aufgebraucht. Außenminister Heiko Maas, einer der wenigen verbliebenen Hoffnungsträger, versetzt derweil die Partei mit einer harten Linie gegenüber Russland in Aufruhr.
In einigen Ländern ist die Lage noch dramatischer. In Bayern droht die SPD im Oktober hinter Grüne und AfD auf Platz vier zu fallen. In Hessen sieht es besser aus, aber auch da fallen die Werte. In Sachsen, Brandenburg und sogar in der Hochburg Bremen drohen 2019 katastrophale Ergebnisse, bis hin zur beklemmenden Aussicht, in Dresden womöglich mit einem Zehn-Prozent-Ergebnis in eine Koalition mit Union und FDP gezwungen zu werden – wenn anders jenseits der AfD keine Mehrheit mehr zu finden sein sollte.
Südwest-Landeschefin Leni Breymaier warnt trotz alledem im Gespräch mit unserer Zeitung vor Panikattacken. Nahles sei noch keinen Monat im Amt, die Regierung im Bund habe gerade erst ihre Arbeit aufgenommen: „Ich plädiere dafür, nicht nach jeder Umfrage in Hektik auszubrechen, sondern das, was wir uns vorgenommen haben, durchzuziehen“, so Breymaier. Sie erkennt in Baden-Württemberg auch positive Tendenzen, erinnert an die Oberbürgermeisterwahl in Freiburg und eine ermutigende Mitgliederentwicklung. Breymaiers dringender Appell: „In der Ruhe liegt die Kraft.“