Die Landes-SPD war Avantgarde. Auch wenn ihre Machtteilhabe stets Episode blieb, brachte sie Vordenker hervor, die Debatten prägten. Jetzt sucht sie ihr Heil in der Rückkehr an den Kabinettstisch. Über den Wandel der Sozialdemokratie zur Funktionspartei und über den Spitzenkandidaten Andreas Stoch.
Stuttgart - Vom Zimmer seines Sohnes Kolja aus hat Andreas Stoch einen weiten Blick hinunter auf die Heidenheimer Innenstadt, doch meist fehlt ihm der Sinn dafür, wenn er wieder einmal in einer Videokonferenz hängt und sich die Sorgen von Lehrerfunktionären anhört oder eine Gremiensitzung zu überstehen hat. Hinter sich ein Parteibanner, starrt der SPD-Spitzenkandidat auf den Bildschirm. Wenigstens hat er hier ein wenig Ruhe, sein Sohn studiert in Mannheim, das schafft temporär Platz im Haus.
Aber so ganz will sich Stoch mit diesem seltsamen Pandemiewahlkampf nicht abfinden. Und so fährt jeden Morgen in der Frühe der Dienstwagen in Heidenheim vor, um den SPD-Landesparteichef und Fraktionsvorsitzenden von der östlichen Peripherie ins Land hinein zu tragen. Während der langen Fahrten wird telefoniert und konferiert, ja, auch Karl Lauterbach ist an der Strippe, niemand entgeht dem SPD-Gesundheitsexperten, ach was, Weltpandemieerklärer, nicht einmal Stoch, der selbst ziemlich gut darin ist, das Dasein zu deuten. Weshalb ihm sein Deutschlehrer auf dem Gymnasium einst vorhersagte, aus dem Andreas, der zum „Wortgeklingel“ neige, werde entweder ein Pfarrer oder ein Politiker.
Er hat sich dann für die Politik entschieden. Ob es dabei bleibt, wird sich bei der Landtagswahl zeigen. Zwar ist im Intrigantenstadl Landes-SPD unter Führung Stochs und seines Generalsekretärs Sascha Binder Ruhe eingekehrt: Im Herbst 2018 hatten die beiden gegen die Organisationsmacht der Netzwerker – des mächtigen parteiinternen Netzwerks zur gegenseitigen Karrierebeihilfe – das Ruder übernommen. Doch in der Landespartei sind die Messer stets geschliffen und die Mäntel lang genug, um blutige Klingen darunter zu verbergen. Nur noch 12,7 Prozent hatte die SPD bei der Landtagswahl 2016 erreicht. Im Titanenkampf zwischen Grünen und CDU versammelten sich die traditionellen Rot-Grün-Wähler hinter Winfried Kretschmann, um diesen im Ministerpräsidentenamt zu halten. Die SPD ging unter. 2021 wird sie es schon als Erfolg verkaufen, wenn sie zweistellig bleibt.
Was für ein merkwürdiger Wahlkampf. Eigentlich geht das so: Kandidaten verteilen auf dem Markt Rosen unter Beigabe freundlicher Worte. An Infoständen kämpfen die Vertreter der Parteibasis mit der eigenen Schüchternheit und taxieren verstohlen, welche Passanten sie vielleicht ansprechen könnten, ohne gleich eine Abfuhr zu erhalten. „Darf ich Ihnen . . . Nein? Dann noch einen schönen Tag!“ Spitzenkandidaten füllen Säle und halten stimmungsvolle Ansprachen. Das alles ist diesmal unmöglich. Stoch ist dennoch unterwegs, rastlos klappert er sämtliche 70 Wahlkreise ab. „Ich möchte in dieser schwierigen Zeit meine Kandidierenden vor Ort unterstützen“, sagt der 51-Jährige.
Stoch fährt am Eingang des Impfzentrums in Tübingen vor, wo die SPD-Wahlkreiskandidatin Dorothea Kliche-Behnke sowie der Landrat Joachim Walter (CDU) bereit stehen. In der Paul-Horn-Arena spielen sonst die Tübinger Basketballer, seit Anfang Januar befindet sich dort das Impfzentrum für den Landkreis wie auch für die ganze Region. 1100 Menschen werden am Tag von Stochs Besuch geimpft, dabei reicht die Kapazität für 2300 Impfungen. Es läuft. Alles ist gut organisiert – von der Registrierung über die Aufklärung der „Impflinge“ bis zum ersehnten Pikser. Am Ende sitzen die Alten noch eine halbe Stunde in der Halle – für alle Fälle. Sie verharren geduldig und schweigsam. Wenn die Leute erst einmal vor dem Impfzentrum stünden, erläutert Landrat Walter, löse sich die Anspannung auf und alles verlaufe bestens. „Das Problem liegt bei der Terminvergabe.“
Die SPD war einmal Avantgarde. In den 1970er Jahren prägte sie die gesellschaftlichen Debatten mit Willy Brandts Ostpolitik und dem Versprechen, mehr Demokratie zu wagen. In Baden-Württemberg trat Erhard Eppler als geistiger Vorbereiter einer ökologischen Wende auf – und als Wegbereiter der Grünen. Doch der damals lustvoll geschmähte Eppler, dessen intellektueller Habitus die Arbeiter in den Schoß der CDU trieb, blieb bei den Landtagswahlen 1976 und 1980 immerhin noch über 30 Prozent. Die Landespartei bildete ungeachtet ihrer machtpolitischen Schwäche ein geistiges Kraftzentrum innerhalb der deutschen Sozialdemokratie. Dafür stehen Namen wie Hermann Scheer oder Ernst Ulrich von Weizsäcker.
Nur reichte es im Südwesten nie zu einer Mehrheit zusammen mit den Grünen, die 1980 erstmals im Landtag auftauchten und von den Genossen als eine Art umweltpolitischer Appendix betrachtet wurden – als ökologisches Korrektiv zur Helmut-Schmidt-SPD der Macher und Technokraten. Und als Mehrheitsbeschaffer.
Zur Landtagswahl 2021 verhält es sich gerade umgekehrt. Die SPD ist zur Funktionspartei geschrumpft, die den Grünen als Partner gerade recht käme nach mühseligen fünf Jahren mit der CDU – als sozialpolitisches Korrektiv zur eigenen Wohlstandsbürgerlichkeit. Und als Mehrheitsbeschaffer. Beim Klimaschutz stehen die Grünen selbst unter Druck. Mit den Sozialdemokraten geht da mehr als mit der CDU. Die Sozialdemokraten sind bereit für die Rolle – trotz der demütigenden Erfahrung 2011 bis 2016, als sie neben den Grünen verhungerten. Das SPD-Programm lautet: „CDU raus aus der Regierung, SPD rein in die Regierung.“ So sieht das jedenfalls der SPD-Wahlkampfberater Frank Stauss, der schon Anfang Januar die Botschaft verbreitete, die CDU habe keine Chance mehr, stärkste Partei zu werden.
Doch sich nur in die nächste Regierung zu retten, das stößt in der SPD auch auf Kritik. „Hauptsache wir regieren, dann haben wir keine Personaldiskussion“ – das sei die Stimmungslage in der Parteiführung, beobachtet ein Insider. Im materiell saturierten Bildungsbürgertum, das habe die Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl gezeigt, finde die SPD gar nicht mehr statt. Dabei galt deren Kandidat Martin Körner bis in CDU-Kreise hinein als der kompetenteste von allen.
Immerhin verfügt die Partei über eine Erzählung für den Landtagswahlkampf. Sie handelt vom handlungsfähigen Staat, der in der Coronakrise dringender gebraucht werde als je zuvor. Es sind Botschaften wie die vom Wohnungsbau, für den die SPD mehr tun möchte. Oder von der ökologischen Industriegesellschaft, für die die Partei aber kein Gesicht hat, das dieses Thema kompetent vertreten könnte. Mehr Glaubwürdigkeit besitzt die SPD beim Verlangen nach mehr Bildungsgerechtigkeit. Während der grün-roten Jahre 2011 bis 2016 hat die SPD dafür viel geleistet mit dem Ausbau der frühkindlichen Bildung, mit der Ganztagsschule und mit dem Versuch, in der Gemeinschaftsschule die soziale Schieflage des Bildungssystems zu beseitigen. Zu dieser Politik gehört das Volksbegehren zur gebührenfreien Kita, das am Verfassungsgerichtshof scheiterte.
Andreas Stoch werden neue Ambitionen auf das Kultusministerium nachgesagt. Von 2013 bis 2016 hatte er das Amt schon einmal inne, er versah es mit Freude. Doch viele raten ihm ab, weil die Schulpolitik viel Ärger mit sich bringe. Gerne würden die Genossen das Ministerium auch mal den Grünen überlassen, die die Schulpolitik immer nur vom Spielfeldrand mit klugen Ratschlägen begleiten. Für Stoch fände sich auch anderes. Das Finanzministerium zum Beispiel. Und die Verstimmung, die sich zwischen dem Ministerpräsidenten Kretschmann und dem Oppositionspolitiker zwischenzeitlich einstellte, haben die beiden schon vor Corona bei einer Tasse Kaffee im Staatsministerium überwunden. Jetzt fehlt nur noch eine grün-rote Mehrheit. In den jüngeren Umfragen wurde sie knapp, aber regelmäßig verfehlt.
